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Haushaltskonsolidierung bei der Stadt Koblenz

Sparvorschläge und Ideen für den städtischen Haushalt

     

Liebe Koblenzerinnen und Koblenzer,

Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig
Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig
 alles was Koblenz so lebenswert macht und was für ein gemeinschaftliches Leben in unserer Stadt unverzichtbar ist – Schulgebäude und Kindergärten, Sportanlagen und kulturelle Einrichtungen, die Straßen, Wege, Plätze, Grünanlagen und Spielplätze und nicht zuletzt die Sozialleistungen – wird über den städtischen Haushalt finanziert.

Grundsätzlich sollen diese Ausgaben durch Einnahmen gedeckt werden. Allerdings übersteigen die Ausgaben der Stadt Koblenz seit Jahren, wie in den meisten anderen großen deutschen Städten, deutlich die Einnahmen.

Damit wir auch weiterhin eine lebenswerte und attraktive Stadt bleiben und unser Leistungsniveau weitestgehend aufrecht erhalten können, sind wir mehr als je zuvor zu einem umsichtigen und angemessenen Umgang mit den uns noch zur Verfügung stehenden Mitteln gezwungen – kurzum: wir müssen sparen.

Was ist der Sinn und Zweck dieser Homepage?
Sie, alle Koblenzer Bürgerinnen und Bürger, erhalten hier die Möglichkeit, Vorschläge zu Einsparungen und Einnahmeerhöhungen zu machen und sich damit aktiv an den Sparbemühungen der Stadt Koblenz zu beteiligen.
Ihre Vorschläge werden geprüft und anschließend dem Stadtvorstand bzw. den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt. In jedem Falle erhalten Sie eine Antwort, wie über Ihren Vorschlag entschieden wurde

Wie ist die Situation?
Für 2013 beträgt das im Haushalt veranschlagte Defizit im Ergebnishaushalt rund 36 Millionen Euro. Hinzu kommen rund 48 Millionen Euro Ausgaben für Investitionen, z.B. der Bau von zwei Kindertagesstätten, Sanierungsmaßnahmen in Schulen und der Neubau einer Sporthalle im Stadtteil Asterstein.

Zur Finanzierung dieses Defizits und der Investitionen muss die Stadt Kredite aufnehmen. Diese Zinsen belasten den Haushalt, in 2013 mit 15,8 Millionen Euro und natürlich müssen sie auch getilgt werden.
Der Gesamtschuldenberg ist dadurch auf rund 429 Millionen Euro (Stand Jahresabschluss 2011) angewachsen.

Weitergehende und detaillierte Informationen zum städtischen Haushalt erhalten sie hier in unserer Haushaltsinformationsbroschüre.

Wie soll dies geändert werden?
Ziel von Rat und Verwaltung ist es, ab 2016 keine neuen Kredite mehr aufnehmen zu müssen und so zu beginnen, Schulden zu tilgen.

Dies ist auch erforderlich, um nicht in den Zwang zu geraten, freiwillige Leistungen, z.B. im Bereich der Kultur, des Sports und im Sozialbereich weiter zu reduzieren.

Um dieses Ziel zu erreichen, sind große Anstrengungen notwendig. Stadtrat und Verwaltung haben sich dafür gemeinsamen auf den Weg gemacht.

Zentral dafür waren zwei Meilensteine bereits im Jahr 2011: Der Stadtrat verabschiedete auf Initiative der Verwaltung einen weitreichenden Eckwertebeschluss zur Aufstellung der Koblenzer Haushalte und setzte mit ihr gemeinsam die Haushaltsstrukturkommission ein, die kontinuierlich Vorschläge für Einsparungen und Einnahmeverbesserungen erarbeitet.

Nach dem Eckwertebeschluss sollen grundsätzlich keine neuen Projekte mehr begonnen werden, die Organisation und Arbeitsabläufe der Verwaltung sollen verbessert werden und alle Aufgaben sind daraufhin zu prüfen, ob und mit welchem Standard sie wahrgenommen werden. Die Hälfte der freiwerdenden Personalstellen sollen, soweit die gesetzliche Aufgabenerfüllung dies zulässt, eingespart werden. Sämtliche Einnahmemöglichkeiten sind auszuschöpfen.

Zudem hat der Stadtrat beschlossen, am Entschuldungsfonds des Landes Rheinland-Pfalz teilzunehmen. Hierüber wird ein Teil der sog. Liquiditätskredite getilgt.

Aufgabe der Haushaltsstrukturkommission ist es , Rat und Verwaltung in Fragen der Haushaltskonsolidierung zu beraten und zu unterstützen. Ihr gehören nicht nur Experten der Ratsfraktionen und der Verwaltung an, sondern auch externe ehrenamtliche Berater. So wird die Haushaltsstrukturkommission durch den ehemaligen Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Dr. Josef-Peter Mertes unterstützt, der zugleich den Vorsitz der Kommission übernommen hat. Darüber hinaus berät der Geschäftsführer des rheinland-pfälzischen Städtetages Rheinland-Pfalz, Prof. Dr. Gunnar Schwarting die Haushaltsstrukturkommission durch sein großes Know-How und seine Fachexpertise im Bereich Kommunaler Finanzen.
Von Rat und Verwaltung wurde eine Liste mit Konsolidierungsmaßnahmen erarbeitet, die bereits jetzt über 300 Vorschläge enthält. Diese werden in der Haushaltsstrukturkommission beraten und anschließend in den städtischen Gremien behandelt.

Und diese Maßnahmen greifen – sie sind erfolgreich. Aber sie sind noch nicht ausreichend. Um das Ziel der Nettoneuverschuldung Null ab 2016 zu erreichen, sind weitere Anstrengungen erforderlich.

Und hierbei können Sie uns helfen.

Was können Sie tun?
Es geht um die Zukunft unserer Stadt. Darum sammeln wir alle Ideen und Anregungen, wo und an welchen Stellen die Stadt weiter sparen könnte. Und hier kommen Sie ins Spiel: Haben auch Sie eine Idee bzw. einen Vorschlag, wie die Stadt Koblenz Ausgaben reduzieren oder Einnahmen erhöhen könnte, dann klicken Sie hier.

Selbstverständlich werden wir Ihre Vorschläge, soweit dies gewünscht ist, anonym behandeln.
Jeder Vorschlag wird geprüft und Sie erhalten hierüber eine Nachricht – versprochen!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
 
Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig
Oberbürgermeister

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Sparvorschläge & Ideen

Mein Vorschlag lautet...
koblenz-spart.de
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