In Koblenz hatte sich der Beirat für Migration und Integration bereits frühzeitig mit der Frage auseinandergesetzt, wie die ausländischen Mitbürger/-innen besser in unsere Gesellschaft integriert werden können. Daher fand am 23.09.2005 das erste "Koblenzer Stadtgespräch zum Thema Integrationspolitik" im historischen Rathaussaal statt, an dem über 80 Vertreter/-innen von Koblenzer Behörden, Verbänden, Vereinen und Parteien teilgenommen haben. Als Resümee des 1. Stadtgespräches wurde festgehalten, dass die Vernetzung aller Akteure innerhalb und außerhalb der Verwaltung vorangetrieben werden muss.

 

Auf Antrag des Beirates für Migration und Integration fasste der Stadtrat der Stadt Koblenz sodann am 17.11.2005 den einstimmigen Beschluss, dass die Verwaltung beauftragt werden soll, die Rahmenbedingungen und die Voraussetzungen zur Erstellung eines Konzeptes für die Integration der Migranten auf der Grundlage des besagten ersten Stadtgespräches zu schaffen.

 

Unter der Leitung des damaligen Oberbürgermeisters Dr. Schulte-Wissermann konnte eine ämterübergreifende Steuerungsgruppe gebildet werden, welche am 19.01.2006 das erste Mal tagte. In der Sitzung wurde sich darauf geeinigt, dass für die Erstellung eines strategischen Integrationskonzeptes eine hauptamtliche, zeitlich befristete, Projektleitung einzusetzen ist. Der daraufhin ausgesuchte und freigestellte Projektleiter nahm seine Tätigkeit am 01.07.2006 auf. Durch intensive Zusammenarbeit mit dem Beirat für Migration und Integration, den Fraktionen und der Verwaltung konnte dem Stadtrat am 14.12.2006 das Koblenzer Integrationskonzept zur Beschlussvorlage vorgelegt werden.

 

 

Damit die Integrationsarbeit erfolgreich umgesetzt werden kann, bedarf es einer zentralen, zielgerichteten und vor allem prozessorientierten Steuerung und Kontrolle. Die Ausübung der Steuerungs- und Kontrollfunktion obliegt künftig der bereits für die Erstellung des Integrationskonzeptes eingerichteten Steuerungsgruppe.

Diese Steuerungsgruppe bestimmt die Prioritäten und Ziele der Integrationsarbeit und die zu bearbeitenden Handlungsfelder, die in einem diskursiven und partizipativen Planungsprozess entwickelt werden. Das bedeutet, die betroffenen Bevölkerungsteile, ihre Organisationen und die Akteure in der Integrationspolitik werden beteiligt.

 

Zu den Aufgaben der Steuerungsgruppe, welche von Herrn Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig geleitet wird, gehört die Messung der Fortschritte und des Zielerreichungsgrades der zuvor bestimmten Maßnahmen. Sie übt also auch eine Kontrollfunktion aus, ob erstrebte Ziele erreicht wurden und ob unter Umständen noch nachgebessert werden muss.

 

Weiterhin sieht das Konzept vor, dass die Stelle eines Integrationsbeauftragten geschaffen wird, der die strategische und operative Steuerung der Integrationsarbeit als Querschnittsaufgabe wahrnimmt. Im Stellenplan 2007 sind die notwendigen Voraussetzungen festgeschrieben worden. Zwischenzeitlich konnte ein Integrationsbeauftragter bestimmt werden. Die neue Leitstelle für Integration, der u.a. auch der Beirat für Migration und Integration und dessen Geschäftsstelle angehören, ist als Querschnittsaufgabe beim Ordnungsamt der Stadt Koblenz angesiedelt.

 

Die Leitstelle für Integration ist künftig neben dem Beirat für Migration und Integration über alle Angelegenheiten der Verwaltung, die die Integrationsarbeit mit Migranten betreffen könnten, zu informieren. Soweit in städtischen Gremien Themen beraten und beschlossen werden, die Auswirkungen auf die Migrationsarbeit haben könnten, ist die Leitstelle für Integration mit einzubinden.

 

Weiterhin verfügt der Integrationsbeauftragte über ein entsprechendes Haushaltsbudget.

 

Die Leitstelle soll auch ein Netzwerk "Integration von Migranten" aufbauen, in dem bestehende Angebote unterschiedlicher Organisationen, Initiativen und Personen verknüpft und vorhandene Ressourcen gebündelt werden.

 

Damit in Koblenz, ähnlich wie in der Stadt Wiesbaden, die Entwicklung des Integrationsprozesses auf einer möglichst objektiven Basis gemessen und verfolgt werden kann, ist durch die Leitstelle für Integration in Zusammenarbeit mit der Koblenzer Statistikstelle ein Monitoring (= kontinuierliches Zusammenstellen aktueller Informationen über Bedarf, Leistungen, Wirkungen und Ressourceneinsatz) für den Integrationsbereich aufzubauen. Das Monitoring soll die wesentlichen Daten für die Qualitäts- und Quantitätskontrolle sowie für die Organisationsentwicklung und Steuerung im Sinne von Effizienz und Effektivität liefern können. Hierzu ist es erforderlich, dass das "Integrationsmonitoring" von Anfang an auf eine breite Grundlagenbasis entsprechend der möglichen später festzulegenden Handlungsfelder gestellt wird. Die Ergebnisse sind jährlich der Politik und der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

 

Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Sie betrifft sowohl die zugewanderte als auch die einheimische Bevölkerung und muss von der gesamten Bevölkerung mitgetragen werden. Daher sind künftig für jede Gruppe spezifische Integrationsangebote zu entwickeln. Hierbei gilt es besonders, auch die Gruppe der deutschen Mehrheitsbevölkerung ohne Migrationshintergrund als Zielgruppe in die Mitverantwortung bei der aktiven Gestaltung des gemeinsamen Zusammenlebens und beim Abbau von Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung stärker als bisher einzubeziehen.