Der städtische Haushalt ist für die meisten ein Buch mit sieben Siegeln - und aktuell mit einer Dicke von sechs Zentimetern. Selbst für Experten ist es schwierig, den Überblick zu behalten. Eine neue Form der Buchführung soll bald für mehr Transparenz sorgen - und langfristige wirtschaftliche Planungen im Haushalt erleichtern.

 

KOBLENZ. Wie viel Vermögen hat die Stadt Koblenz? "Eine Frage, die niemand wirklich beantworten kann", sagt Kirsten Hofmann. Die Wirtschaftswissenschaftlerin, seit elf Jahren für die Stadtverwaltung tätig, nennt auch gleich einen Hauptgrund dafür: die kameralistische Haushaltsführung. Diese traditionelle Form der Buchführung in den Kommunen unterscheidet nur zwischen Einnahmen und Ausgaben, stellt Schulden dar, nicht aber Guthaben und bleibende Werte. Und: "Sie stellt die Frage: ,Wie viel Geld darf ich im kommenden Jahr ausgeben?' und nicht ,Wofür will ich das Geld ausgeben?'", erläutert Hofmann.

Das soll sich bald ändern: In elf Bundesländern wird derzeit an der Reform des Haushaltsrechts gearbeitet. Ein Projekt, das Hofmann als Leiterin in Koblenz betreut. Das Ziel: Die Stadt soll bald ähnlich haushalten, wie ein privater Unternehmer, wenn auch mit einigen Unterschieden.

"Kommunale Doppik" heißt die in Rheinland-Pfalz angestrebte Haushaltsform. Ein Begriff, mit dem kaum jemand etwas anfangen können wird, wie Hofmann weiß. "Dahinter verbirgt sich im Grundgedanken die doppelte Buchführung, wie sie in jedem Betrieb üblich ist."

Der klassische kameralistische Haushalt ist geprägt von einem einfachen Prinzip: Es gibt Einnahmen, es gibt Ausgaben. Aus der Kasse (lateinisch: camera) kann nur entnommen und ausgegeben werden, was zuvor eingenommen und in die Kasse gelegt wurde. Ein altes Prinzip: "So hatten früher die Fürsten die Kontrolle über ihre Ausgaben", erklärt Hofmann - auch wenn mit einem Defizit im Haushalt die Idee in den meisten Kommunen nicht mehr streng eingehalten wird.

Wie viel aber eine Leistung wirklich kostet, ob sie sich langfristig lohnt, wie Wertsteigerungen oder -verluste, wie Folgekosten aussehen, welche Rückstellungen - etwa für Pensionen - gebildet werden müssen: Das alles sind Fragen, für deren Beantwortung nach Hofmanns Einschätzung die Doppik einfach das bessere Instrument ist. Denn: Über eine "erweiterte" Kameralistik könnten diese zwar auch dargestellt werden. Das würde aber eine Vielzahl von Nebenrechnungen erforderlich machen. Und: "Die Doppik bietet diese als geschlossenenes System und damit eine wesentlich bessere Übersicht."

Ein Beispiel aus dem aktuellen Haushalt: Die einzelnen Positionen allein für die Querschnittsämter der Stadt, die Geschäftsführung der Verwaltung sozusagen, erstreckt sich jetzt bereits über 30 Unterabschnitte. Hofmann: "Da ist eine unternehmerische Steuerung sehr schwierig. Zumal sich einzelne Leistungen in verschiedenen Posten wiederfinden. Man hat also nie genau vor Augen, was eine Leistung als Ganzes eigentlich kostet." In der Doppik solle eine Einteilung in "Produktbereiche" eine bessere Transparenz bieten - die Grundlage für die Möglichkeit, besser wirtschaftlich entscheiden zu können.

Wobei Kirsten Hofmann ausdrücklich betont, dass mit dem alten System nicht etwa unwirtschaftlich gearbeitet worden wäre. Aber: Je mehr Übersicht der Stadtrat als das für die Haushaltsplanung zuständige Organ hat, desto eher ist eine langfristige Planung möglich.

Bis 2007 soll die neue Haushaltsform eingeführt werden, wobei es dann noch eine Übergangsphase bis 2009 oder 2010 geben wird. Illusionen gibt sich Hofmann dabei nicht hin: Ein Allheilmittel sei die Doppik nicht. "Sie kann die Finanzkrise der Kommunen nicht lösen - sie ist ein Werkzeug, das dabei helfen soll." Aber Hofmann ist überzeugt, dass die Umstellung der richtige Weg ist. Sonst könne sie das Projekt nicht vertreten - das im Übrigen nicht ihr erstes Großprojekt ist, leitete sie doch bereits die Einrichtung des Bürgeramts. Hofmann: "Die Doppik ist die Zukunft der kommunalen Selbstverwaltung."    Ingo Schneider (Rhein-Zeitung)