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Die Europäische Nachbarschaftspolitik

Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) wurde im Jahre 2004 entwickelt, um zu verhindern, dass neue Trennungslinien zwischen der erweiterten EU und ihren Nachbarn entstehen, und um den Wohlstand, die Stabilität und die Sicherheit aller zu stärken.

16 der engsten Nachbarländer der EU umfassen:
Ägypten, Algerien, Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Israel, Jordanien, Libanon, Libyen, Marokko, Moldau, Palästina, Syrien, Tunesien und die Ukraine.

Allgemeine Ziele

Die Europäische Nachbarschaftspolitik umfasst eine politische Koordination und eine vertiefte wirtschaftliche Integration sowie mehr Mobilität und direkte persönliche Kontakte.
Der Umfang der Beziehung hängt davon ab, inwieweit der jeweilige Partner sich tatsächlich für diese gemeinsamen Werte einsetzt.

Im Jahr 2011 hat die EU infolge der Entwicklungen in arabischen Ländern eine Überarbeitung der ENP vorgenommen und sie stärker auf tiefgreifende und nachhaltige Demokratie und inklusives Wirtschaftswachstum ausgerichtet.
Tiefgreifende, nachhaltige Demokratie bedeutet insbesondere freie und faire Wahlem, Korruptionsbekämpfungsmaßnahmen, Unabhängigkeit der Justiz, demokratische Kontrolle der Streitkräfte sowie Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit.

Instrumente

Zentraler Bestandteil der Europäischen Nachbarschaftspolitik sind die bilateralen Aktionspläne, die von der EU und den zwölf ENP-Partnerländern jeweils gemeinsam erstellt wurden.

Mit den Aktionsplänen wird die Agenda für politische und wirtschaftliche Reformen, einschließlich der kurz- und mitttelfristigen Prioritäten (drei bis fünf Jahre), festgelegt. Die Aktionspläne der ENP spiegeln die Bedürfnisse, Interessen und Möglichkeiten der EU und der jeweiligen Partner wider.

Mit ihnen sollen demokratische, gerechte und inklusive Gesellschaften entwickelt, die wirtschaftliche Inegration gefördert und die grenzüberschreitende Mobilität der Bürger verbessert werden.

Regionale Dimensionen

Östliche Partnerschaft

östliche Nachbarn:
Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, die Republik Moldau und die Ukraine.

Ziele:
Das wesentliche Ziel der Östlichen Partnerschaft ist die "Beschleunigung des politischen Assoziierungsprozesses und die Vertiefung der wirtschaftlichen Inegration" zwischen der EU und ihrer östlichen Nachbarländer.

Aufbau:
Die multilaterale Zusammenarbeit der Östlichen Partnerschaft gründet sich auf vier Themenplattformen:

  • Demokratie, verantwortungsvolle Regierungsführung und Stabilität;
  • wirtschaftliche Integration und Konvergenz mit den EU-Politiken;
  • Sicherheit der Energieversorung;
  • direkte Kontakte zwischen Menschen.

Hohe Beamte treffen sich mindestens zweimal jährlich, die Außenminister jährlich. Die Arbeit der Plattformen wird gelegentlich durch sektorspezifische Ministertreffen unterstützt.

Darüber hinaus sind Leitinitiativen ergriffen worden, darunter ein integriertes Grenzmanagementprogramm, eine Fazilität für kleine und mittlere Unternehmen, regionale Strommärkte sowie Bemühungen zur Verbesserung der Energieeffizienz, zur Steigerung des Einsatzes von erneuerbaren Energiequellen, zur Förderung einer verantwortungsbewussten Umweltpolitik und zur Verhütung von sowie zur Vorbereitung und Reaktion auf anthropogen bedingte Katastrophen.

Union für den Mittelmeerraum

Die Union für den Mittelmeerraum besteht aus:

  • den 28 Mitgliedsstaaten der EU
  • der Europäischen Union
  • 15 Mittelmeerstaaten (Ägypten, Albanien, Algerien, Bosnien und Herzegowina, Israel, Jordanien, Libanon, Mauretanien, Marokko, Monaco, Montenegro, Palästina, Syrien (Mitgliedschaft aufgrund des Bürgerkrieges ausgesetzt), Tunesien, Türkei).

Ziele
Die Union für den Mittelmeerraum bildet einen multilateralen Rahmen für politische, wirtschaftliche und soziale Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den südlichen und östlichen Mittelmeerstaaten.

Die Ziele der Union für den Mittelmeerraum sind an die Erklärung von Barcelona (1995) angelehnt, nämlich ein Gebiet des Friedens, der Stabilität, der Sicherheit und des gemeinsamen wirtschaftlichen Wohlstands zu schaffen, in dem die Prinzipien der Demokratie, die Menschenrechte und die Grundfreiheiten uneingeschränkt geachtet werden, während gleichzeitig das Verhältnis zwischen den Kulturen und Zivilisationen der Region Europa-Mittelmeer gefördert werden soll.

Aufbau
Das wesentliche Lenkungsgremium der Union für den Mittelmeerraum ist das Treffen Hoher Beamter, das die Arbeiten der Union für den Mittelmeerraum beaufsichtigt und koordiniert. Das Treffen Hoher Beamter verabschiedet auch den Haushalt und das Arbeitsprogramm des Sekretariats, bereitet die Außenministertreffen und Treffen anderer Ministerien vor und benennt den Generalsekretär sowie sechs Stellvertreter.

In diesem Gremium werden auch die vom Sekretariat zur Genehmigung und Durchführung vorgelegten Projektvorschläge diskutieren. Die Aufgabe des Sekretariats der Union für den Mittelmeerraum besteht in erster Linie darin, technische Projekte in bereichen wie Transport, Energie, Wasser, Umweltschutz, Hochschulbildung und Mobilität, Forschung, Souiales, Stärkung der Position der Frau in der Gesellschaft und Beschäftigungs- und Unternehmensentwicklung zu identifizieren, durchzuführen, zu fördern und zu koordinieren, da sie einer besseren Zusammenarbeit dienen und einen direkten Einfluss auf den Lebensstandard der Bürger nehmen.

Die EU leistet den größten Beitrag zum Haushalt des Sekretariats der Union für den Mittelmeerraum.

Quelle und weitere Informationen

© Europäisches Parlament, [2016] – EP

Die Kurzdarstellung der Europäischen Nachbarschaftspolitik wurde von der offiziellen Internetseite des Europäischen Parlaments übernommen.

Quelle und weitere Informationen: hier