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Coronavirus

Informationen für Unternehmen


Siebente Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes beinhaltet weitere Lockerungen

Die Siebente Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz bringt weitere Lockerungen, insbesondere zum Beispiel für

  • Hotels und Ferienwohnungen
  • Camper
  • Internetcafés

Die Verordnung tritt am 18. Mai in Kraft und gilt bis zum 26. Mai 2020. Die Landesregierung informiert auf www.rlp.de über neue Entwicklungen.


Sechste Coronabekämpfungsverordnung und "Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz"

(13.05.2020) Heute ist die Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz in Kraft getreten.

Allen Lebens- und Geschäftsbereichen eine verlässliche Perspektive geben, den veränderten Alltag gestalten und dabei das Infektionsgeschehen kontrollieren, das ist Ziel der ‚Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz‘, die der Ministerrat verabschiedet hat. Das Konzept folge dem Dreiklang „Gesundheit schützen – Freiheitsrechte bewahren – Wirtschaft stärken“: Weitere Informationen hierzu auf www.rlp.de


Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes bringt weitere Lockerungen

(30.04.2020) Die Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz bringt weitere Lockerungen z.B. bei den Verkaufsflächen (auch über 800 qm möglich), Friseuren (können ab 4. Mai öffnen) oder Gottesdiensten und Gebetesveranstaltungen (unter Auflagen möglich).  Die Verordnung tritt am 3. Mai in Kraft und gilt bis zum 17. Mai 2020. In einer Pressemeldung hat das Land die wesentlichen Änderungen zusammengefasst: Pressemeldung der Landesregierung vom 30.04.2020


Änderungsverordnung des Landes zur Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung liegt vor ("Maskenpflicht")

(24.04.2020) Die Zweite Änderungsverordnung des Landes zur Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung bringt die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Geschäften und im öffentlichen Personennahverkehr. Die entsprechende Änderungsverordnung, auch als konsolidierte Fassung der Vierten Corona-Bekämpfungsverordnung,  ist hier auf www.rlp.de zu finden. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den vorgegebenen Bereichen gilt ab Montag, 27.04.2020.


Meldung von Saisonarbeitskräften

(19.04.2020) Grundsätzlich müssen sich Einreisende aus anderen Ländern  in eine 14-tägige Quarantäne begeben. Eine Ausnahme hierzu stellen Person dar, die zum Zwecke einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme in das Bundesgebiet einreisen (Saisonarbeitskräfte). Voraussetzungen zur Aufnahme der Tätigkeit sind:

  • Am Ort der Unterbringung der Saisonarbeitskraft und ihrer Tätigkeit werden in den ersten 14 Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen. 
  • Das Verlassen der Unterbringung ist nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet. 
  • Der Arbeitgeber zeigt die Arbeitsaufnahme vor Beginn bei der zuständigen Behörde an und dokumentiert die ergriffenen Maßnahmen.

Das Gesundheitsamt Mayen-Koblenz (Kreisverwaltung Mayen-Koblenz) stellt hierzu für Arbeitgeber ein entsprechendes Meldeformular vor: Zum Meldeformular


Land erlässt Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung - Lockerungen enthalten

(17.04.2020) Heute hat das Land Rheinland-Pfalz die Vierte Corona-Bekämpfungsverordnung erlassen. Diese tritt am Montag, 20.04.2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 06.05.2020. In ihr enthalten sind bekanntermaßen Lockerungen  bisher bestehender Verbote, aber auch weiter andauernde Beschränkungen.

Neu ist, dass ab Montag in allen Geschäften der Verkauf auf einer Fläche von bis zu 800 qm² möglich ist. Dabei ist nicht die Gesamtgröße des Geschäfts maßgeblich, sondern die Verkaufsfläche. Größere Geschäfte können also einen Teil ihrer Fläche abtrennen.

Bibliotheken, Büchereien, Buchhandlungen und Archive dürfen unabhängig von ihrer Größe öffnen. Das gleiche gilt für den Fahrradhandel, den Autohandel, den LKW-Handel und für Auto-Waschanlagen.

Abstandsregelungen, Hygieneauflagen und vor allem die Begrenzung von einer Kundin bzw. einem Kunden pro 10 qm² gelten für alle weiterhin.

Von Montag an ist der Straßenverkauf von Eis zulässig.

Wochenmärkte können mit einem erweiterten Sortiment bestückt werden.

Ausbildung in überbetrieblichen Ausbildungsstätten ist wieder möglich.

Sportliche Betätigung alleine, zu zweit oder mit Personen des eigenen Hausstands im Freien ist von Montag an auch unter Benutzung von Sportanlagen zulässig. Dies betrifft Sportarten wie beispielsweise Rudern, Segeln, Tennis, Luftsport, Leichtathletik, Golf, oder Reiten. Auch für das Training von Spitzensportlerinnen und Spitzensportlern gibt es Erleichterungen.

Zoos, Tierparks und Botanische Gärten dürfen ihre Außenanlagen bei strenger Zutrittskontrolle öffnen Spielplätze bleiben geschlossen.

Die Rechtsverordnung des Landes und eine Auslegungshilfe zur Rechtsverordnung sind auf www.rlp.de zu finden.


Hinweis: Arbeitgeberanzeige für Personen des Schlüsselpersonals

(09.04.2020) Kontaktpersonen der ersten Kategorie hatten unmittelbaren Kontakt zu einer nachweislich mit Covid-19 infizierten Person. Aufgrund der Anordnung zur Absonderung in häusliche Quarantäne ist damit grundsätzlich eine Ausübung der beruflichen Tätigkeit nicht mehr möglich. Allerdings kann das Gesundheitsamt eine Ausnahme zulassen wenn man in einem Betrieb der kritischen Infrastruktur tätig und dort unentbehrlich ist.

Wie die Voraussetzungen sind und was der Arbeitgeber tun muss, finden Sie auf den Seiten der Kreisverwaltung Mayen-Koblenz.


Hilfepaket der Stadt Koblenz in der Corona-Krise

(07.04.2020) Hilfe leisten ist zurzeit in vielfältiger Weise zu Zeiten der Corona-Pandemie gefragt. Ein weiteres umfassendes Maßnahmenpaket für den wirtschaftlichen, kulturellen und sozialen Bereich hat die Stadt nun auf den Weg gebracht. ...

Danach hilft die Stadt Koblenz

1. der Wirtschaft

•             Bereits seit 19.03.2020 können Koblenzer Unternehmen und Gewerbetreibende – sofern sich Gewinneinbrüche abzeichnen – eine Anpassung der Gewerbesteuervorauszahlungen formlos beantragen. Darüber hinaus können auf begründeten Antrag Stundungen zu Gewerbesteuerforderungen aus Altjahren ohne Festsetzung von Zinsen erfolgen.

•             Ferner wird bei betroffenen Unternehmen und Gewerbetreibende zunächst bis zum 30.06.2020 von Pfändungs- und Vollstreckungsmaßnahmen abgesehen.

•             Betriebe, die Einnahmeausfälle durch die Pandemie haben, können die zinsfreie Stundung von Entsorgungsgebühren beantragen, Abfallgefäße abmelden oder Abholungen auf Antrag reduzieren.

•             Sondernutzungsgebühren, die Gastronomen und Einzelhändler etwa für Außenbestuhlung oder Warenauslagen zu entrichten hätten, werden für den Zeitraum der Schließung nicht erhoben.

•             Durch die Corona-Krise betroffene Betriebe, die städtische Liegenschaften nutzen, wird auf Antrag die Miet- und Pachtzahlungen für den Zeitraum der Schließung unmittelbar erlassen.

•             Der Kommunale Servicebetrieb wird abhängig von der Lagerkapazität ab Dienstag, 14. April werktäglich für 5 Stunden die Grünschnittdeponie und ab Montag, 20. April für jeweils 5 Stunden werktags den Wertstoffhof sowie die Schadstoffsammelstelle wiedereröffnen.

•             Die Stadt Koblenz erteilt verstärkt Aufträge an die Bauwirtschaft. Soweit Firmen freie Kapazitäten haben, können einzelne Aufträge vorgezogen werden, wenn alle haushalts- und vergaberechtlichen Vorgaben erfüllt sind.

•             Zur Stärkung des Wirtschafts-, Tourismus- und Einzelhandelsstandortes wird die Stadt Koblenz zu einem noch festzulegenden Zeitpunkt eine regionale und überregionale Werbekampagne starten, die Gäste, Touristen und Besucher und somit Kaufkraft in die Stadt und die Region bringen soll. Diese Kampagne soll Aufbruchsstimmung nach überstandener Krise erzeugen.

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Änderung bei Info-Hotlines für Unternehmen

(01.04.2020) Ab sofort gelten für die beiden städtischen Info-Hotlines für Unternehmen folgende Erreichbarkeitszeiten:

Montags bis freitags von 09.00 Uhr - 16.00 Uhr

Unter 129-4453 werden Fragen zu Gastronomie, Hotels und Spielhallen beantwortet.

Unter 129-4455 werden Fragen der übrigen Gewerbebetriebe, zu Veranstaltungen und Versammlungen beantwortet.


"Unternehmen helfen Unternehmen"

(31.03.2020) In der aktuellen Corona-Krise kommen viele Hersteller von Beatmungsgeräten, Schutzausrüstungen, Desinfektionsmitteln und anderen relevanten medizinischen Produkten an ihre Kapazitätsgrenzen, manche Lieferketten verzeichnen Engpässe. Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau will Industrie- und Technologieunternehmen miteinander vernetzen, die im Verbund solche Produkte herstellen könnten oder die Möglichkeit haben, sich bei der Belieferung mit Vorprodukten zu unterstützen.

https://mwvlw.rlp.de/de/themen/unternehmen-helfen-unternehmen/


Corona-Soforthilfe des Bundes - Antragsformular verfügbar

(29.03.2020) Das Antragsformular für die Corona-Soforthilfe des Bundes und weitere Unterlagen liegen ab sofort vor. Diese sind auf den Informationsseiten des Amtes für Wirtschaftsförderung zu finden oder direkt bei der Infrastrukturbank Rheinland-Pfalz (ISB).


Ordnungsamt schaltet Hotlines zu Einschränkungen des Handels und der Gastronomie

(19.03.2020) In Koblenz wie dem ganzen Land sind durch Allgemeinverfügung weitreichende Einschränkungen des öffentlichen Lebens in Kraft gesetzt worden. Um größere Menschenansammlungen zu vermeiden, wurden Veranstaltungen generell verboten und viele Betriebe müssen für den Publikumsverkehr geschlossen bleiben. Diese Maßnahmen dienen dazu, die weitere Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen.

Für Restaurants, Kantinen und Mensen gibt es Einschränkungen bei den Betriebszeiten und Anforderungen hinsichtlich der Gästezahlen und Hygieneregeln.

Da sich aus der Allgemeinverfügung bei Betriebsleiterinnen und Betriebsleitern viele Rückfragen ergeben, hat das Ordnungsamt eine Telefonhotline eingerichtet.

Unter 129-4453 werden Fragen zu Gastronomie, Hotels, Spielhallen und unter

129-4455 Fragen der übrigen Gewerbebetriebe, zu Veranstaltungen und Versammlungen beantwortet.

Die Hotline ist montags bis freitags von 09.00 Uhr - 16.00 Uhr sowie samstags und sonntags von 11.00 Uhr - 16.00 Uhr erreichbar.


Sofortmaßnahmen zur Entlastung von Koblenzer Unternehmen und Gewerbetreiben

(19.03.2020) Zur Entlastung von Koblenzer Unternehmen und Gewerbetreibenden, die aktuell unter wirtschaftlichen Schwierigkeiten wegen der Corona-Pandemie leiden, bietet die Stadt Koblenz ab sofort verschiedene Sofortmaßnahmen im Rahmen der Gewerbesteuer an.

Oberbürgermeister David Langner: „Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise betreffen nahezu alle Branchen und Unternehmensgrößen. Das Steueramt bietet den Firmen erste Hilfe und schnelle Unterstützung und will durch unbürokratische Möglichkeiten finanzielle Schwierigkeiten vermeiden helfen.“

Folgende Sofortmaßnahmen sind geplant:

1. Unternehmen und Gewerbetreibende, bei denen sich Gewinneinbrüche abzeichnen, können unter Bezugnahme auf § 19 Abs. 3 Gewerbesteuergesetz (GewStG) eine Herabsetzung der Gewerbesteuervorauszahlungen beantragen.

2. Ebenso werden die Stundungsvoraussetzungen der Abgabenordnung für die Vorauszahlungen „wohlwollend“ ausgelegt: Wenn die Stundung der Vermeidung von Liquiditätsengpässen infolge der Corona-Pandemie dient, können die Stundungszinsen erlassen werden.

3. Bei drohenden Vollstreckungsmaßnahmen können betroffene Unternehmen und Gewerbetreibende um Aussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen bitten.

Betroffene Unternehmen und Gewerbetreibende können sich frühzeitig bei der Stadtverwaltung melden.

Die Anträge zu 1. und 2. sind mit einer kurzen Begründung an das Steueramt, E-Mail: gewerbesteuer@stadt.koblenz.de, Fax 0261 / 129-2050, bzw. die Anträge zu 3. (Aussetzung von Vollstreckungsmaßnahmen) ebenfalls mit einer kurzen Begründung an die Vollstreckungsstelle, E-Mail: vollstreckungsstelle@stadt.koblenz.de, Fax 0261 / 129-2045 oder auch auf dem Postweg zu stellen.

Ferner besteht für alle Firmen die Möglichkeit, mit dem Finanzamt über individuelle Lösungen zur Steuervorauszahlung zu sprechen.

„Bund und Land haben bereits umfangreiche Hilfen zugesagt. Mit unseren Maßnahmen leisten wir einen Beitrag, dass die eventuell gewaltigen wirtschaftlichen Einbußen zunächst abgefedert und Existenzen hoffentlich gesichert werden können“ so Oberbürgermeister David Langner.


Coronavirus: Wirtschaftsförderungen von Stadt und Kreis bieten Infos für Unternehmen

(18.03.2020) Die Wirtschaftsförderungen der Stadt Koblenz und des Landkreises Mayen-Koblenz haben ihre Corona-Informationen auf den Internetseiten der Stadt unter https://www.koblenz.de/wirtschaft/corona-hilfen-fuer-unternehmen/ sowie der Wirtschaftsförderungsgesellschaft am Mittelrhein (WFG) unter https://www.wfg-myk.de/Wirtschaftsfoerderung/Coronavirus/ aktualisiert und wesentlich erweitert.

Im Gleichklang mit IHK und HWK wird dort ein umfassender Überblick zu den unter dem sogenannten „Schutzschirm für Beschäftigte und Unternehmen“ verfügbaren Unterstützungen  gegeben.

Für die Wirtschaftsförderer steht fest, dass nur mit speziellen Unterstützungsangeboten den Unternehmen in der Region geholfen werden kann. Es wird darum gehen, mit kurzfristig wirkenden Maßnahmen aktuellen Finanzbedarf zu decken. Neben dem beschlossenen Maßnahmenbündel wird die Notwendigkeit von unbürokratisch zur Verfügung gestellten Subventionen für kleine und mittlere Unternehmen gesehen. Der von Bundesminister Scholz avisierte Hilfsfonds könnte ein richtiger und notwendiger Schritt sein.

Um eine Kontaktaufnahme speziell zu dem Förderthema wird bei den WFGs per E-Mail gebeten, da die Telefonanlagen im Kreishaus und bei der Stadtverwaltung aufgrund der Hotline schon zeitweise an die Grenzen der Belastungsfähigkeit kommt: corona@wfg-myk.de für die WFG des Landkreises;  bei der Stadt Koblenz erreichen Sie das Amt für Wirtschaftsförderung zu dem Förderthema unter wifoe@stadt.koblenz.de.

Internetadressen im Überblick:

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