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Corona-Regelungen

Allgemeinverfügung Stadt Koblenz


Allgemeinverfügung der Stadt Koblenz wird „verlängert“

Nach Überschreiten der Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen hatte die Stadt Koblenz mit Geltung vom 1. April an eine Allgemeinverfügung erlassen müssen, welche u.a. eine Ausgangssperre (22 bis 5 Uhr), eingeschränktere Kontaktmöglichkeiten im öffentlichen Raum (Treffen nur mit einer Person eines anderen Haushaltes) und Beschränkung von gewerblichen Einrichtungen (für betroffene Geschäfte nur Termin-Shopping möglich) enthielt. Die Allgemeinverfügung gilt noch bis zum 11. April.

Solange die Sieben-Tage-Inzidenz einer Kommune nicht an sieben aufeinander folgenden Tagen unter 100 liegt, müssen die Regelungen der Allgemeinverfügung aufrechterhalten werden. Die Inzidenz der Stadt Koblenz bietet aktuell nicht die Möglichkeit, diese Regelungen zu lockern. Die Stadt Koblenz muss daher nun erneut eine Allgemeinverfügung zur Verlängerung der derzeit geltenden Maßnahmen erlassen. Diese Allgemeinverfügung gilt ab dem 12. April und ist befristet bis zum 18. April. Inhaltlich bleibt es also u.a. bei der Ausgangssperre, den eingeschränkteren Kontaktmöglichkeiten und den Beschränkungen von gewerblichen Einrichtungen. Neu in der Allgemeinverfügung geregelt ist, dass Angebote der Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit nur als Einzelangebote zulässig sind und der außerschulische Musik- und Kunstunterricht in Gruppen untersagt ist.

 

Der vollständige Text der Allgemeinverfügung ist abrufbar unter www.koblenz.de/bekanntmachungen


Allgemeinverfügung der Stadt Koblenz - Geltung ab 1. April 2021

Die seit Tagen hohen Inzidenzzahlen lassen der Stadt Koblenz keine Wahl. Mit einer neuen Allgemeinverfügung, die ab Donnerstag, 1. April gilt, werden verschiedene Einschränkungen wirksam, die das Infektionsgeschehen eindämmen sollen.

So ist etwa der Aufenthalt im öffentlichen Raum nur alleine oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands und einer Person eines weiteren Hausstands gestattet, wobei Kinder beider Hausstände bis einschließlich sechs Jahre bei der Ermittlung der Personenanzahl außer Betracht bleiben.

Ferner ist das Verweilen auf den nachfolgenden Plätzen und Örtlichkeiten täglich im Zeitraum zwischen 20:00 Uhr und 05:00 Uhr des Folgetages grundsätzlich untersagt: Am Plan, Bahnhofplatz, Clemensplatz, Deutsches Eck, Jesuitenplatz, Josef-Görres-Platz, Münzplatz, Rheintreppen am Schloss und Zentralplatz.

Das Verlassen einer im Gebiet der Stadt Koblenz gelegenen Wohnung oder Unterkunft und der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung oder Unterkunft ist täglich im Zeitraum zwischen 22:00 Uhr und 5:00 Uhr des Folgetages grundsätzlich untersagt.

Es gibt allerdings Ausnahmen von den Ausgangs- und Aufenthaltsbeschränkungen bei Vorliegen eines triftigen Grundes. Triftige Gründe sind insbesondere die Ausübung beruflicher Tätigkeiten, die Inanspruchnahme akut notwendiger medizinischer und veterinärmedizinischer Versorgungsleistungen oder Handlungen zur Versorgung von Tieren einschließlich des Ausführens (lediglich eine Person).

Geschäfte sind geschlossen, dürfen aber öffnen, wenn nach vorheriger Vereinbarung Einzeltermine vergeben werden, bei denen ausschließlich Personen, die demselben Hausstand angehören, zeitgleich Zutritt zu der Einrichtung gewährt wird. Von der Schließung sind unter anderem Einzelhandelsbetriebe für Lebensmittel, Direktvermarkter von Lebensmitteln, Getränkemärkte, Drogerien, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Reformhäuser, Tankstellen, Banken und Sparkassen und Poststellen ausgenommen.

Erlaubt sind Dienstleistungen, die medizinischen oder hygienischen Gründen dienen, wie solche von Optikern, Hörgeräteakustikern, Friseuren, bei der Fußpflege sowie bei der Podologie.

Gastronomische Einrichtungen auch im Außenbereich sind geschlossen.

Training und Wettkampf im Amateur- und Freizeitsport in Mannschaftsportarten und im Kontaktsport sind untersagt. Die sportliche Betätigung im Amateur- und Freizeitsport in Einzelsportarten auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen ist nur im Freien und nur alleine, zu zweit oder mit Personen, die dem eigenen Hausstand angehören, zulässig.

Die Allgemeinverfügung gilt zunächst bis zum Ablauf des 11. April 2021.

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