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Stadtrat im Februar - Bebauungsplan auf der Karthause geändert - Lichtbänder der CGM-Arena werden mit Jalousien ausgestattet

(Koblenz: 01.02.18) Oberbürgermeister Prof. Dr. Joachim Hofmann-Göttig begrüßte die Koblenzer Ratsmitglieder zur ersten Sitzung im neuen Jahr, die mit einer Bebauungsplanänderung begann.
Der Bebauungsplan Nr. 23 „Baugebiet Karthäuser Hof“ bedarf der Änderung, weil die dort tätige Stiftung auf einem eigenen Grundstück eine Senioren- und Altenpflegeeinrichtung errichten will. So sollen an der Stelle eine Tagespflegestätte und altengerechte Wohnungen mit Serviceeinrichtungen sowie eine Tiefgarage entstehen. Das städtebauliche Konzept nimmt Bezüge aus der Umgebung auf, so dass ein zeilenartiger Baukörper mit vor- und rückspringenden Loggien und Terrassen sowie Höhenversätzen angedacht ist. Die neuen Gebäude umschließen einen Innenhof.
Die Verwaltung wird zudem ermächtigt, mit dem Bauherrn einen städtebaulichen Vertrag zu schließen.
Der Vorlage stimmte der Rat einstimmig zu.

Der Stadtrat hat im vergangenen Jahr beschlossen, die Koblenz Touristik wirtschaftlich neu zu ordnen. Dabei wurde festgelegt, dass alle operativen Tätigkeiten des Eigenbetriebs auf eine neugegründete GmbH übertragen werden. Hierfür ist nun auch die Übertragung der Vermögensgegenstände, wie etwa der Campingplatz, das Weindorf oder das Pegelhaus und weitere, auf die GmbH nötig. Der Stadtrat stimmte der Vorlage einstimmig zu.

Mit einer Unterrichtungsvorlage fasst die Verwaltung die im vergangenen Jahr eingenommen Spenden und Sponsoring zusammen. Danach summieren sich die Geldspenden auf rund 1 Million Euro, die Sachspenden belaufen sich auf fast 159.000 Euro und die Sponsoringleistungen beliefen sich auf etwa 123.000 Euro. OB Hofmann-Göttig bedankte sich bei den vielen Spendern und Sponsoringpartnern für ihr Engagement.

Die Lichtbänder der CGM-Arena müssen saniert werden, weil sie Undichtigkeiten aufweisen. Mit den Sanierungsarbeiten soll zugleich ein Verdunkelungsmechanismus eingebaut werden. Viele Nutzer der Arena wünschen Verdunkelungsmöglichkeiten für ihre Veranstaltungen, so dass das Hallenmanagement nicht um die Anschaffung entsprechender Jalousien hinkommt. Daher bewilligte der Rat einstimmig eine erhebliche außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 212.000 Euro.

Für den Bereich des in Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 314 „Im Schenkelsberg/Bruno-Hirschfeld-Straße/Ellingshohl hat der Stadtrat einstimmig die Veränderungssperre verlängert. Die Veränderungssperre wurde vom Stadtrat im Jahr 2013 beschlossen, sie diente der Sicherung des Planungsziele, etwa der Sicherung des Gebietscharakters und der gebietsprägenden Grünsubstanz. Seit dieser Zeit wurden etliche Planungsschritte vollzogen, doch kann die Abwägung der im Rahmen der Offenlage der Planungsunterlagen voraussichtlich nicht bis zum Ende der Veränderungssperre am 15. Februar 2018 abgeschlossen werden.

Ferner beschäftige sich der Rat noch mit 15 Anträgen und 10 Anfragen aus seinen Reihen.
An die öffentliche Sitzung schloss sich noch eine nicht-öffentliche Sitzung an, die sieben Tagesordnungspunkte umfasste.

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