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Informationen zum Coronavirus

Regelungen

FFP2- und medizinische Masken


Seit 1. Mai: Änderung bei den Regeln zur Absonderung

Ab dem 1. Mai gilt nach der Absonderungsverordnung des Landes: Wer positiv auf Corona getestet wurde, ist verpflichtet, sich unverzüglich für fünf Tage in Isolation zu begeben. Nach Ablauf der fünf Tage kann die Isolation beendet werden, ohne dass ein Freitesten notwendig ist. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass in den letzten 48 Stunden vor Beendigung der Isolation keine typischen Symptome einer Corona-Infektion mehr auftreten. Halten Symptome wie Fieber oder Husten an, muss auch die Isolation fortgesetzt werden, bis zu maximal 10 Tagen. Für Kontaktpersonen bestehen nur noch die allgemeinen Empfehlungen zur Einhaltung von Schutzmaßnahmen, wie Maske tragen, Abstand halten, Selbsttests oder Kontakt Reduzierung.

Die neuen Absonderungsregelungen gelten auch für die rheinland-pfälzischen Schulen und Kindertagesstätten. Sollte eine infizierte Person nach Ablauf dieser fünf Tage 48 Stunden symptomfrei sein, kann sie sofort in die Einrichtung zurückkehren, ansonsten verlängert sich die Absonderung bis zu maximal zehn Tagen. Eine Freitestung erfolgt nicht mehr. Die neuen Regeln als nicht infizierte Kontaktpersonen gelten vor allem für Kinder in Kindertagesstätten. Ein Freitesten von Kontaktkindern ist nicht mehr notwendig


Nach der 34. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz und dem Infektionsschutzgesetz gelten ab dem 1. Oktober u.a. folgende Regelungen:


Maskenpflicht

Die Maskenpflicht ( medizinische Maske oder FFP2) gilt in

  • Verkehrsmitteln des öffentlichen PersonenNAHverkehrs - für Fahrgäste sowie das Kontroll- und Servicepersonal und das Fahr- und Steuerpersonal, soweit für dieses tätigkeitsbedingt physischer Kontakt zu anderen Personen besteht,
  • Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern.

Diese Maskenpflicht gilt nicht

  • für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres,
  • für Personen, denen dies wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist (dies ist durch ärztliche Bescheinigung nachzuweisen)
  • soweit und solange es zur Kommunikation mit Menschen mit einer Hör- oder Sehbehinderung erforderlich ist.


Die Maskenpflicht ( FFP2) gilt in/für

  • Verkehrsmittel des öffentlichem PersonenFERNverkehrs. 6-14jährige, sowie das Personal haben die Wahl zwischen einer medizinischen oder FFP2-Maske.
  • Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen
  • voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen
  • ambulante Pflegedienste, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen oder in der eigenen Häuslichkeit der pflegebedürftigen Person erbringen
  • ambulante Pflegedienste und Unternehmen, die vergleichbare Dienstleistungen wie voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen erbringen
  • Arztpraxen, Zahnarztpraxen, psychotherapeutische Praxen
  • Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe
  • Einrichtungen für ambulantes Operieren
  • Dialyseeinrichtungen
  • Tageskliniken
  • Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen, die mit einer der in den Buchstaben a bis e genannten Einrichtungen vergleichbar sind
  • Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, in denen medizinische Untersuchungen, Präventionsmaßnahmen oder ambulante Behandlungen durchgeführt werden
  • Rettungsdienste.

Die Maskenpflicht gilt nicht

  • für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben
  • Personen, die ärztlich bescheinigt auf Grund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Atemschutzmaske oder medizinische Gesichtsmaske tragen können
  • gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit ihnen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen


Testpflicht

Eine Testpflicht (Personal: 3 Tests/Woche) besteht in/für

  • Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt
  • voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen und vergleichbare Einrichtungen
  • ambulante Pflegedienste, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen oder in der eigenen Häuslichkeit der pflegebedürftigen Person erbringen
  • ambulante Pflegedienste und Unternehmen, die vergleichbare Dienstleistungen wie voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen erbringen; Angebote zur Unterstützung im Alltag im Sinne von § 45a Absatz 1 Satz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zählen nicht zu diesen Dienstleistungen. Gleiches gilt für Personen, die diese Leistungen im Rahmen eines Persönlichen Budgets nach § 29 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch erbringen

Ausgenommen von der Testpflicht in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen sind

  • Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben
  • Personen, die eine Einrichtung nur für einen unerheblichen Zeitraum ohne Kontakt zu den dort behandelten oder betreuten Personen betreten
  • Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdienst, Polizei und Katastrophenschutz im Rahmen eines Einsatzes
  • Beschäftigte der Einrichtung zum Zwecke des Betretens der Arbeitsstätte nach Maßgabe des § 1 Abs. 2 der Absonderungsverordnung (symptomfreie positiv gestetete Beschäftigte)
  • asymptomatische geimpfte sowie genesene Personen (Das Land RLP führt dazu aus: "Die ... Ausnahme von der Testpflicht gilt nur für ... in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt. Hier sind asymptomatische geimpfte sowie genesene Personen ... von der Testpflicht ausgenommen. Bei diesen Personen ist davon auszugehen, dass Ansteckungen der zu schützenden Personen seltener stattfinden. Die Regelung entspricht der Regelung im Rahmen der 33. CoBeLVO und hat sich in der Praxis bewährt.")


Arbeitsstätten

(Regelung im Infektionsschutzgesetz)

Folgende Personen müssen seit dem 15. März 2022 über einen Impf- oder Genesenennachweis verfügen:

Personen, die in folgenden Einrichtungen oder Unternehmen tätig sind:

  • Krankenhäuser
  • Einrichtungen für ambulantes Operieren
  • Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen
  • Dialyseeinrichtungen
  • Tageskliniken
  • Entbindungseinrichtungen
  • mit den vorgenannten Einrichtungen vergleichbare Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen
  • Arztpraxen, Zahnarztpraxen
  • Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe
  • Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, in denen medizinische Untersuchungen, Präventionsmaßnahmen oder ambulante Behandlungen durchgeführt werden
  • Rettungsdienste
  • sozialpädiatrische Zentren nach § 119 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
  • medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen nach § 119c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
  • Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation nach § 51 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und Dienste der beruflichen Rehabilitation
  • Begutachtungs- und Prüfdienste, die auf Grund der Vorschriften des Fünften Buches Sozialgesetzbuch oder des Elften Buches Sozialgesetzbuch tätig werden
  • Personen, die in voll- oder teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder in vergleichbaren Einrichtungen tätig sind
  • Personen, die in ambulanten Pflegediensten und weiteren Unternehmen, die den vorgenannten Einrichtungen vergleichbare Dienstleistungen im ambulanten Bereich anbieten, tätig sind; zu diesen Unternehmen gehören insbesondere:
    • ambulante Pflegeeinrichtungen gemäß § 72 des Elften Buches Sozialgesetzbuch sowie Einzelpersonen gemäß § 77 des Elften Buches Sozialgesetzbuch
    • ambulante Pflegedienste, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen erbringen
    • Unternehmen, die Assistenzleistungen nach § 78 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch erbringen
    • Unternehmen, die Leistungen der interdisziplinären Früherkennung und Frühförderung nach § 42 Absatz 2 Nummer 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und § 46 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit der Frühförderungsverordnung oder heilpädagogische Leistungen nach § 79 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch erbringen
    • Beförderungsdienste, die für voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen befördern oder die Leistungen nach § 83 Absatz 1 Nummer 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch erbringen
    • Leistungsberechtigte, die im Rahmen eines Persönlichen Budgets nach § 29 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch Personen für die Erbringung entsprechender Dienstleistungen beschäftigen.

Dies gilt nicht für Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft werden können.



Geltung der 34. Corona-Bekämpfungsverordnung

Die Verordnung gilt bis zum Ablauf des 30.11.2022.

Geltung der Regelungen des Infektionsschutzgesetzes

Die Regelungen gelten bis zum 07.04.2023 (außer Regelung zu Arbeitsstätten: keine Befristung)


Corona-Bekämpfungsverordnung Land Rheinland-Pfalz:

corona.rlp.de

Infektionsschutzgesetz:

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/

Coronaregeln im Überblick nach Stichworten:

https://corona.rlp.de/de/aktuelles/corona-regeln-im-ueberblick/