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Informationen zum Coronavirus

Regelungen

FFP2- und medizinische Masken


Seit 1. Mai: Änderung bei den Regeln zur Absonderung

Ab dem 1. Mai gilt nach der Absonderungsverordnung des Landes: Wer positiv auf Corona getestet wurde, ist verpflichtet, sich unverzüglich für fünf Tage in Isolation zu begeben. Nach Ablauf der fünf Tage kann die Isolation beendet werden, ohne dass ein Freitesten notwendig ist. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass in den letzten 48 Stunden vor Beendigung der Isolation keine typischen Symptome einer Corona-Infektion mehr auftreten. Halten Symptome wie Fieber oder Husten an, muss auch die Isolation fortgesetzt werden, bis zu maximal 10 Tagen. Für Kontaktpersonen bestehen nur noch die allgemeinen Empfehlungen zur Einhaltung von Schutzmaßnahmen, wie Maske tragen, Abstand halten, Selbsttests oder Kontakt Reduzierung.

Die neuen Absonderungsregelungen gelten auch für die rheinland-pfälzischen Schulen und Kindertagesstätten. Sollte eine infizierte Person nach Ablauf dieser fünf Tage 48 Stunden symptomfrei sein, kann sie sofort in die Einrichtung zurückkehren, ansonsten verlängert sich die Absonderung bis zu maximal zehn Tagen. Eine Freitestung erfolgt nicht mehr. Die neuen Regeln als nicht infizierte Kontaktpersonen gelten vor allem für Kinder in Kindertagesstätten. Ein Freitesten von Kontaktkindern ist nicht mehr notwendig


Nach der 33. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (7. Änderungsverordnung) und dem Infektionsschutzgesetz gelten seit dem 1. Mai u.a. folgende Regelungen:


Maskenpflicht

Die Maskenpflicht gilt in

  • Arztpraxen in Wartesituationen gemeinsam mit anderen Personen,
  • Krankenhäusern, Tageskliniken, Rettungsdienst, u.a. - für in diesen Einrichtungen tätige Personen sowie Besucherinnen und Besucher,
  • Verkehrsmitteln des öffentlichen Personennahverkehrs - für Fahrgäste sowie das Kontroll- und Servicepersonal und das Fahr- und Steuerpersonal, soweit für dieses tätigkeitsbedingt physischer Kontakt zu anderen Personen besteht,
  • Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, vollziehbar Ausreisepflichtigen, Flüchtlingen und Spätaussiedlern,

Die Maskenpflicht gilt nicht

  • für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres,
  • für Personen, denen dies wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist (dies ist durch ärztliche Bescheinigung nachzuweisen)
  • soweit und solange es zur Kommunikation mit Menschen mit einer Hör- oder Sehbehinderung erforderlich ist.


Empfehlung

Das Tragen einer Maske wird in geschlossenen Räumen, in denen Personen im Wege des Kunden- oder Besucherverkehrs (z.B. Geschäfte) oder im Rahmen von Veranstaltungen zusammenkommen, dringend empfohlen.



Testpflicht

Für das Betreten eines Krankenhauses besteht eine Testpflicht. Das gilt für Beschäftigte, sowie Besucherinnen und Besucher. Beschäftigte können das Krankenhaus auch betreten, um dort vor Arbeitsantritt ein Testangebot des Arbeitgebers anzunehmen.

Die Testpflicht gilt nicht für asymptomatische Personen, die über einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis verfügen.



Geltung der 33. Corona-Bekämpfungsverordnung (7. Änderungsverordnung)

Die Verordnung gilt bis zum Ablauf des 30.09.2022.


Zusätzlich gilt nach Infektionsschutzgesetz:


Arbeitsstätten

Folgende Personen müssen seit dem 15. März 2022 über einen Impf- oder Genesenennachweis verfügen:

Personen, die in folgenden Einrichtungen oder Unternehmen tätig sind:

  • Krankenhäuser
  • Einrichtungen für ambulantes Operieren
  • Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen
  • Dialyseeinrichtungen
  • Tageskliniken
  • Entbindungseinrichtungen
  • mit den vorgenannten Einrichtungen vergleichbare Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen
  • Arztpraxen, Zahnarztpraxen
  • Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe
  • Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, in denen medizinische Untersuchungen, Präventionsmaßnahmen oder ambulante Behandlungen durchgeführt werden
  • Rettungsdienste
  • sozialpädiatrische Zentren nach § 119 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
  • medizinische Behandlungszentren für Erwachsene mit geistiger Behinderung oder schweren Mehrfachbehinderungen nach § 119c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
  • Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation nach § 51 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und Dienste der beruflichen Rehabilitation
  • Begutachtungs- und Prüfdienste, die auf Grund der Vorschriften des Fünften Buches Sozialgesetzbuch oder des Elften Buches Sozialgesetzbuch tätig werden
  • Personen, die in voll- oder teilstationären Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen oder in vergleichbaren Einrichtungen tätig sind
  • Personen, die in ambulanten Pflegediensten und weiteren Unternehmen, die den vorgenannten Einrichtungen vergleichbare Dienstleistungen im ambulanten Bereich anbieten, tätig sind; zu diesen Unternehmen gehören insbesondere:
    • ambulante Pflegeeinrichtungen gemäß § 72 des Elften Buches Sozialgesetzbuch sowie Einzelpersonen gemäß § 77 des Elften Buches Sozialgesetzbuch
    • ambulante Pflegedienste, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen erbringen
    • Unternehmen, die Assistenzleistungen nach § 78 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch erbringen
    • Unternehmen, die Leistungen der interdisziplinären Früherkennung und Frühförderung nach § 42 Absatz 2 Nummer 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und § 46 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch in Verbindung mit der Frühförderungsverordnung oder heilpädagogische Leistungen nach § 79 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch erbringen
    • Beförderungsdienste, die für voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen befördern oder die Leistungen nach § 83 Absatz 1 Nummer 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch erbringen
    • Leistungsberechtigte, die im Rahmen eines Persönlichen Budgets nach § 29 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch Personen für die Erbringung entsprechender Dienstleistungen beschäftigen.

Dies gilt nicht für Personen, die auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft werden können.



Öffentlicher Personennahverkehr / Personenfernverkehr

In Verkehrsmitteln des Luftverkehrs und des öffentlichen Personenfernverkehrs ist während der Beförderung eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) oder eine medizinische Gesichtsmaske (Mund-Nasen-Schutz) zu tragen.

Ausnahmen:

  • Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben,
  • Personen, die ärztlich bescheinigt auf Grund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Atemschutzmaske oder medizinische Gesichtsmaske tragen können,
  • gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit ihnen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen.

Diese Regelung gilt bis zum Ablauf des 23.09.2022.


Corona-Bekämpfungsverordnung Land Rheinland-Pfalz:

corona.rlp.de

Infektionsschutzgesetz:

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/

Coronaregeln im Überblick nach Stichworten:

https://corona.rlp.de/de/aktuelles/corona-regeln-im-ueberblick/