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Informationen zum Coronavirus

Corona-Hotline 0261 108-730

Regelungen

FFP2- und medizinische Masken



Geltung ab 04.12.2021 bis 01.01.2022

Nach der 29. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz und dem Infektionsschutzgesetz gelten u.a.folgende Regelungen:


Maskenpflicht

Bei der Maskenpflicht wird stets das Tragen einer Maske des Standards eines medizinischen Mundschutzes (OP-Maske) oder FFP2 oder eines vergleichbaren Standards vorausgesetzt.


Immunisierte Personen

Geimpften oder genesenen Personen sind gleichgestellt

  • Kinder bis drei Monate nach Vollendung ihres zwölften Lebensjahres und
  • Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 impfen lassen können.

 

Testpflicht

Die Testpflicht in den nach der Verordnung geforderten Fällen, gilt nicht

  • für Kinder bis drei Monate nach Vollendung ihres zwölften Lebensjahres.
  • für Personen mit Auffrischungsimpfung.

Die Testpflicht gilt für geimpfte (ihne Auffrischungsimpfung) und genesene Personen, dort, wo die Verordnung es fordert.


Der Test kann erfolgen durch einen "Schnelltest" der durchgeführt wird

  • vor Ort unter Aufsicht desjenigen stattfindet, der der jeweiligen Schutzmaßnahme unterworfen ist (z.B. Gaststättenbetreiber) oder
  • im Rahmen einer betrieblichen Testung durch geschultes Personal oder
  • von einem Leistungserbringer nach der Coronavirus-Testverordnung (offizielle Teststationen).

Der entsprechende Testnachweis darf maximal 24 Stunden alt sein.

Ein "Schnelltest" vor Ort (z.B. Gaststätte) ist nur möglich, sofern der Betreiber einer Einrichtung diese Möglichkeit anbietet. Der Test ist vor dem Betreten der Einrichtung in Anwesenheit einer von dem Betreiber der Einrichtung beauftragten Person von der Besucherin oder dem Besucher durchzuführen und berechtigt ausschließlich zum Besuch dieser Einrichtung.

Ein Test kann weiterhin erfolgen durch eine maximal 48 Stunden zurückliegende Testung mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik).


Kontaktbeschränkung

Der gemeinsame Aufenthalt nichtimmunisierter Personen im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit den Angehörigen des eigenen Hausstands sowie höchstens zwei Personen eines weiteren Hausstandes gestattet. Personen bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres bleiben bei der Ermittlung der Personenanzahl außer Betracht. Als ein Hausstand zählen auch die und der nicht im gleichen Hausstand lebende Ehegattin und Ehegatte, Lebenspartnerin und Lebenspartner oder Lebensgefährtin und Lebensgefährte. Dem nicht in häuslicher Gemeinschaft lebenden Elternteil ist es erlaubt, sein Umgangsrecht weiterhin auszuüben.


Veranstaltungen

Veranstaltungen in geschlossenen Räumen sind ausschließlich mit Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern zulässig, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind. Darüber hinaus können auch bis zu 25 Minderjährige, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, teilnehmen.

Es gelten

  • die Maskenpflicht (entfällt beim Verzehr von Speisen und Getränken),
  • die Pflicht zur Kontakterfassung, sowie
  • die Testpflicht - diese gilt auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen (Ausnahme: Nachweis einer Auffrischungsimpfung)

Die Testpflicht für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen entfällt, wenn sichergestellt ist, dass die Maskenpflicht durchgängig eingehalten wird.

Nehmen bei Veranstaltungen im Freien Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer während der Veranstaltung feste Plätze ein und erfolgt der Zutritt auf Basis einer Einlasskontrolle oder zuvor gekaufter Tickets, sind ausschließlich Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer zulässig, die geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind. Darüber hinaus können auch Minderjährige, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, teilnehmen, sofern sie über einen Testnachweis verfügen.

Es gelten

  • die Maskenpflicht (die Maskenpflicht entfällt beim Verzehr von Speisen und Getränken), sowie
  • die Pflicht zur Kontakterfassung.

 Bei diesen Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Zuschauerinnen und Zuschauern oder Teilnehmerinnen und Teilnehmern ist die zulässige Höchstzahl der Zuschauerinnen und Zuschauer oder Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf 30 % Gesamtkapazität zu beschränken, wobei in geschlossenen Räumen eine Zuschauer- oder Teilnehmerobergrenze von 5.000 Personen und im Freien eine Obergrenze von 10.000 Personen gilt.

Bei Veranstaltungen im Freien, ohne feste Plätze, dürfen nur geimpfte, genesene oder diesen gleich gestellte Personen anwesend sein. Darüber hinaus können auch Minderjährige, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, teilnehmen. Es gilt die Maskenpflicht (die Maskenpflicht entfällt beim Verzehr von Speisen und Getränken).


Religionsausübung

Für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen von Religions- oder Glaubensgemeinschaften, wie Gottesdienste oder Versammlungen, die für die Selbstorganisation oder Rechtsetzung der Religions- oder Glaubensgemeinschaften erforderlich sind, sowie Unterricht zur Vorbereitung auf Kommunion, Konfirmation, Firmung oder vergleichbare Anlässe gilt das Abstandsgebot sowie die Testpflicht. Das Abstandsgebot kann durch einen freien Sitzplatz zwischen jedem belegten Sitzplatz innerhalb einer Reihe sowie vor und hinter jedem belegten Sitzplatz gewahrt werden.

Für Teilnehmende gilt die Maskenpflicht. Ausgenommen sind Geistliche sowie Lektorinnen und Lektoren, Vorbeterinnen und Vorbeter, Kantorinnen und Kantoren, Vorsängerinnen und Vorsänger, Musikerinnen und Musiker.

Die Religions- oder Glaubensgemeinschaften stellen die Möglichkeit der Nachverfolgung von Infektonsketten über vier Wochen sicher.

Sind bei Zusammenkünften Besucherzahlen zu erwarten, die zu einer Auslastung der Kapazitäten führen könnten, ist ein Anmeldungserfordernis einzuführen.

Finden Veranstaltungen von Religions- und Glaubensgemeinschaften im Freien statt, gilt die Maskenpflicht.

 

Zugang zu gewerblichen Einrichtungen

Der Zugang zu gewerblichen Einrichtungen ist nur geimpften, genesenen oder diesen gleich gestellten Personen gestattet. Darüber hinaus haben auch Minderjährige, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, Zugang, sofern sie über einen Testnachweis verfügen.

Es gelten in geschlossenen Räumen das Abstandsgebot und die Maskenpflicht.

In geschlossenen Räumen darf sich pro angefangene 10 qm Verkaufsfläche höchstens eine Kundin oder ein Kunde aufhalten.

Die o.a. Zugangsbeschränkung (2G) finden auf die nachfolgenden Betriebe oder Einrichtungen des täglichen Bedarfs keine Anwendung:

  • Lebensmittelhandel einschließlich der Direktvermarktung, Getränkemärkte, Verkaufsstände auf Wochenmärkten, soweit sie Lebensmittel oder Waren des täglichen Bedarfs anbieten,
  • Apotheken, Sanitätshäuser,
  • Drogerien, Reformhäuser, Babyfachmärkte,
  • Optiker, Hörakustiker,
  • Tankstellen,
  • Buchhandlungen und Stellen des Zeitungsverkaufs,
  • Blumenfachgeschäfte, Gartenmärkte,
  • Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte und
  • Großhandel.


Körpernahe Dienstleistungen (Friseure, Kosmetik, etc.)

Die Erbringung körpernaher Dienstleistungen ist nur gegenüber geimpften, genesenen oder diesen gleichgestellten Personen sowie gegenüber Minderjährigen, auch wenn diese nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, zulässig.

Die Beschränkung des Personenkreises gilt nicht für Rehabilitationssport und Funktionstraining sowie für Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erbracht werden.

Es gelten

  • das Abstandsgebot zwischen Kundinnen und Kunden,
  • die Maskenpflicht mit Ausnahme beim Rehabilitationssport und Funktionstraining - die Maskenpflicht entfällt, wenn wegen der Art der Dienstleistung eine Maske nicht getragen werden kann; in diesen Fällen gilt die Testpflicht - diese gilt auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen (Ausnahme: Nachweis der Auffrischungsimpfung),
  • die Pflicht zur Kontakterfassung und
  • für Minderjährige, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, die Testpflicht  - die Testpflicht gilt nicht beim Rehabilitationssport und Funktionstraining sowie bei Dienstleistungen, die aus medizinischen Gründen erbracht werden.

 

Gastronomie

In geschlossenen Räumen dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie bis zu 25 Minderjährige, auch wenn diese nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, als Gäste anwesend sein. Es gelten

  • für Gäste und Personal die Maskenpflicht  - für Gäste ist die Maske unmittelbar am Platz entbehrlich,
  • die Pflicht zur Kontakterfassung sowie
  • die Testpflicht  - diese gilt auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen (Ausnahme: Nachweis der Auffrischungsimpfung)

In Abholsituationen in geschlossenen Räumen dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie Minderjährige, auch wenn diese nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, jedoch über einen Testnachweis verfügen, als Kundinnen und Kunden anwesend sein.

Es gilt die Maskenpflicht.

Gastronomische Einrichtungen im Außenbereich dürfen ausschließlich von geimpften, genesenen oder diesen gleichgestellten Personen sowie Minderjährigen, auch wenn diese nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, genutzt werden. Minderjährige, die nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, benötigen einen Testnachweis.

Es gelten

  • für Gäste und Personal die Maskenpflicht  - für Gäste ist die Maske unmittelbar am Platz entbehrlich, sowie
  • die Pflicht zur Kontakterfassung

 

Hotellerie, Beherbergungsbetriebe

In allen öffentlich zugänglichen Bereichen von Einrichtungen des Beherbergungsgewerbes gelten in geschlossenen Räumen das Abstandsgebot sowie die Maskenpflicht.

Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung für die Kontaktdaten sämtlicher Gäste.

In Hotels, Hotels garnis, Pensionen, Gasthöfen, Gästehäusern und ähnlichen Einrichtungen und Jugendherbergen, Familienferienstätten, Jugendbildungsstätten, Erholungs-, Ferien- und Schulungsheimen, Ferienzentren und ähnlichen Einrichtungen

dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie Minderjährige, auch wenn diese nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, als Gäste anwesend sein. Bei Anreise gilt die Testpflicht - diese gilt auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen (Ausnahme: Nachweis der Auffriaschungsimpfung).

Ist ein Testnachweis erforderlich, ist bei mehrtägigen Aufenthalten alle 72 Stunden, gerechnet ab Vornahme der jeweils letzten Testung, eine erneute Testung vorzunehmen.

 

Sport

Im Amateur- und Freizeitsport dürfen in allen öffentlichen und privaten gedeckten Sportanlagen(Innenbereich) ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie bis zu 25 Minderjährige, auch wenn diese nichtgeimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, anwesend sein. Es gilt die Testpflicht – diese gilt auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen (Ausnahme: Nachweis der Auffrischungsimpfung).

Im Amateur- und Freizeitsport gilt in allen öffentlichen und privaten ungedeckten Sportanlagen (Außenbereich) für volljährige Personen die Kontaktbeschränkung.


Schwimm- und Spaßbädern, Thermen und Saunen

In Schwimm- und Spaßbädern, Thermen und Saunen dürfen im Innenbereich ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie Minderjährige, auch wenn diese nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, als Besucherinnen und Besucher anwesend sein, wobei die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der jeweiligen Einrichtung aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt ist.

Es gelten

  • die Pflicht zur Kontakterfassung sowie
  • die Testpflicht  - diese gilt auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen (Ausnahme: Nachweis der Auffrischungsimpfung).

 

Freizeit

In Freizeitparks, Kletterparks, Minigolfplätzen und ähnlichen Einrichtungen dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie Minderjährige, auch wenn diese nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, als Besucherinnen und Besucher anwesend sein, wobei die Höchstzahl der Personen, die sich zeitgleich auf dem Gelände der jeweiligen Einrichtung aufhalten dürfen, auf die Hälfte der sonst dort üblichen Besucherhöchstzahl beschränkt ist.

Es gelten

  • die Maskenpflicht, soweit die Art des jeweiligen Freizeitangebots dies zulässt. Die Maskenpflicht entfällt beim Verzehr von Speisen und Getränken oder bei der eigenen sportlichen Betätigung,
  • die Pflicht zur Kontakterfassung sowie

die Testpflicht - diese gilt im Innenbereich auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen (Ausnahme: Nachweis der Auffrischungsimpfung)

Die Testpflicht für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen entfällt, wenn sichergestellt ist, dass die Maskenpflicht durchgängig eingehalten wird.

In Spielhallen, Spielbanken, Wettvermittlungsstellen und ähnlichen Einrichtungen dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen als Besucherinnen und Besucher anwesend sein.

Es gelten

  • die Maskenpflicht - für Gäste entfällt die Maskenpflicht am Platz oder beim Verzehr von Speisen und Getränken,
  • die Pflicht zur Kontakterfassung sowie
  • die Testpflicht  - diese gilt auch für geimpfte und genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen (Ausnahme: Nachweis der Auffrischungsimpfung)

Die Testpflicht für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen entfällt, wenn sichergestellt ist, dass die Maskenpflicht durchgängig eingehalten wird.


Reisebus- und Schiffsreisen

An Reisebus- oder Schiffsreisen dürfen ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie bis zu 25 Minderjährige, auch wenn diese nicht geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sind, teilnehmen.
Bei Reiseantritt gilt die Testpflicht - diese gilt auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen (Ausnahme: Nachweis der Auffrischungsimpfung).
Bei mehrtägigen Reisen ist alle 72 Stunden, gerechnet ab Vornahme der jeweils letzten Testung, eine erneute Testung vorzunehmen.
Die Testpflicht für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen entfällt, wenn sichergestellt ist, dass die Maskenpflicht durchgängig eingehalten wird.
Es gilt die Pflicht zur Kontakterfassung.


Schule

Maßnahmen Bildungsministerium:

Die Teilnahme am Präsenzunterricht ist nur für Schülerinnen und Schüler, die genesen oder geimpft sind bzw. für Schülerinnen und Schüler, die zweimal in der Woche auf das Coronavirus getestet werden zulässig.

Es gilt die Maskenpflicht im Unterricht an allen Schulen, mit den im Hygieneplan benannten Ausnahmen

Maskenpflicht gilt auch bei der Anfahrt zur Schule im ÖPNV.

 

Hochschulen

Die Teilnahme an der Präsenzlehre an Hochschulen setzt für Studierende und Lehrende in geschlossenen Räumen den Nachweis über eine Testung voraus. Die Testpflicht gilt nicht für geimpfte oder genesene Personen. Darüber hinaus gilt in den Lehrveranstaltungen entweder

  • die Maskenpflicht
  • die Pflicht zur Kontakterfassung.


Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege

An allen Kindertagesstätten findet der Regelbetrieb ohne Einschränkungen im  Betreuungsumfang statt.

 

Kultur

Für den Betrieb von öffentlichen und gewerblichen Kultureinrichtungen, insbesondere Kinos, Theatern, Konzerthäusern, Kleinkunstbühnen und ähnlichen Einrichtungen, gelten die Regelungen wie bei den Veranstaltungen.

Der Proben- und Auftrittsbetrieb der Breiten- und Laienkultur ist im Innenbereich zulässig, wenn ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie bis zu 25 Minderjährige, auch wenn diese weder geimpfte noch genesene Personen sind, anwesend sind.

Es gelten

  • die Maskenpflicht - soweit die Art der Tätigkeit dies erlaubt,
  • die Testpflicht - diese gilt auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen (Ausnahme: Nachweis der Auffrischungsimpfung).

Die in angeordnete Testpflicht für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen entfällt, wenn sichergestellt ist, dass die Maskenpflicht durchgängig eingehalten wird.

In Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen dürfen sich ausschließlich geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte Personen sowie Minderjährige, auch wenn diese weder geimpfte noch genesene Personen sind, als Besucherinnen und Besucher aufhalten.

Es gelten

  • die Maskenpflicht - die Maskenpflicht entfällt beim Verzehr von Speisen und Getränken,
  • die Pflicht zur Kontakterfassung sowie
  • die Testpflicht  - diese gilt im Innenbereich auch für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen (Ausnahme: Nachweis der Auffrischungsimpfung)

Die angeordnete Testpflicht für geimpfte, genesene oder diesen gleichgestellte volljährige Personen entfällt, wenn sichergestellt ist, dass die Maskenpflicht durchgängig eingehalten wird.

 

Geltung der 29. Corona-Bekämpfungsverordnung

Die Verordnung läuft bis zum Ablauf des 01.01.2022.


Zusätzlich gilt nach Infektionsschutzgesetz:


Arbeitsstätten

Arbeitgeber und Beschäftigte dürfen Arbeitsstätten nur betreten, wenn sie geimpfte Personen, genesene Personen oder getestete Personen sind. Der Nachweis erfolgt über einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder einen Testnachweis (maximal 24 Stunden alt). Sofern die dem Testnachweis zugrunde liegende Testung mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) erfolgt ist, darf diese maximal 48 Stunden zurückliegen.

Gleiches gilt für Transporte von mehreren Beschäftigten zur Arbeitsstätte oder von der Arbeitsstätte durchführen.


Öffentlicher Personennahverkehr / Personenfernverkehr

Die Verkehrsmittel des Luftverkehrs, des öffentlichen Personennahverkehrs und des öffentlichen Personenfernverkehrs dürfen von Fahr- oder Fluggästen sowie dem Kontroll- und Servicepersonal nur benutzt werden, wenn

1. sie, mit Ausnahmen von Schülerinnen und Schülern und der Beförderung in Taxen, geimpfte Personen, genesene Personen oder getestete Personen sind und

2. sie während der Beförderung eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) oder eine medizinische Gesichtsmaske (Mund-Nasen-Schutz) tragen.



Corona-Bekämpfungsverordnung Land Rheinland-Pfalz:

corona.rlp.de

Infektionsschutzgesetz:

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/

Coronaregeln im Überblick nach Stichworten:

https://corona.rlp.de/de/aktuelles/corona-regeln-im-ueberblick/