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Informationen zum Coronavirus

Regelungen

FFP2- und medizinische Masken



Nach der 34. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz und dem Infektionsschutzgesetz gelten u.a. folgende Regelungen:


Stand: 2. Februar 2023

Maskenpflicht

Die Maskenpflicht ( FFP2) gilt in/für

  • Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen
  • voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen
  • ambulante Pflegedienste, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen oder in der eigenen Häuslichkeit der pflegebedürftigen Person erbringen
  • ambulante Pflegedienste und Unternehmen, die vergleichbare Dienstleistungen wie voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen erbringen
  • Arztpraxen, Zahnarztpraxen, psychotherapeutische Praxen
  • Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe
  • Einrichtungen für ambulantes Operieren
  • Dialyseeinrichtungen
  • Tageskliniken
  • Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen, die mit einer der in den Buchstaben a bis e genannten Einrichtungen vergleichbar sind
  • Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitsdienstes, in denen medizinische Untersuchungen, Präventionsmaßnahmen oder ambulante Behandlungen durchgeführt werden
  • Rettungsdienste.

Die Maskenpflicht gilt nicht

  • für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben
  • Personen, die ärztlich bescheinigt auf Grund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung, einer ärztlich bescheinigten chronischen Erkrankung oder einer Behinderung keine Atemschutzmaske oder medizinische Gesichtsmaske tragen können
  • gehörlose und schwerhörige Menschen und Personen, die mit ihnen kommunizieren, sowie ihre Begleitpersonen


Testpflicht

Eine Testpflicht (Personal: 3 Tests/Woche) besteht in/für

  • Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt
  • voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen und vergleichbare Einrichtungen
  • ambulante Pflegedienste, die ambulante Intensivpflege in Einrichtungen, Wohngruppen oder sonstigen gemeinschaftlichen Wohnformen oder in der eigenen Häuslichkeit der pflegebedürftigen Person erbringen
  • ambulante Pflegedienste und Unternehmen, die vergleichbare Dienstleistungen wie voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen erbringen; Angebote zur Unterstützung im Alltag im Sinne von § 45a Absatz 1 Satz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch zählen nicht zu diesen Dienstleistungen. Gleiches gilt für Personen, die diese Leistungen im Rahmen eines Persönlichen Budgets nach § 29 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch erbringen

Ausgenommen von der Testpflicht in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen sind

  • Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben
  • Personen, die eine Einrichtung nur für einen unerheblichen Zeitraum ohne Kontakt zu den dort behandelten oder betreuten Personen betreten
  • Einsatzkräfte von Feuerwehr, Rettungsdienst, Polizei und Katastrophenschutz im Rahmen eines Einsatzes
  • Beschäftigte der Einrichtung zum Zwecke des Betretens der Arbeitsstätte nach Maßgabe des § 1 Abs. 2 der Absonderungsverordnung (symptomfreie positiv gestetete Beschäftigte)
  • asymptomatische geimpfte sowie genesene Personen (Das Land RLP führt dazu aus: "Die ... Ausnahme von der Testpflicht gilt nur für ... in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt. Hier sind asymptomatische geimpfte sowie genesene Personen ... von der Testpflicht ausgenommen. Bei diesen Personen ist davon auszugehen, dass Ansteckungen der zu schützenden Personen seltener stattfinden. Die Regelung entspricht der Regelung im Rahmen der 33. CoBeLVO und hat sich in der Praxis bewährt.")


Geltung der 34. Corona-Bekämpfungsverordnung:

Die Verordnung gilt bis zum Ablauf des 07.04.2023.

Geltung der Regelungen des Infektionsschutzgesetzes:

Die Regelungen gelten bis zum 07.04.2023.


Corona-Bekämpfungsverordnung Land Rheinland-Pfalz:

corona.rlp.de

Infektionsschutzgesetz:

https://www.gesetze-im-internet.de/ifsg/

Corona-Regeln im Überblick:

https://corona.rlp.de/de/aktuelles/corona-regeln-im-ueberblick/