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Pressemeldungen der Stadt Koblenz

4 Jahre Oberbürgermeister David Langner – Stadtchef zieht erste positive Bilanz

Am 1. Mai 2018 war der erste Arbeitstag von Oberbürgermeister David Langner, der für ihn persönlich kein freier Feiertag gewesen ist. Traditionell sprechen Oberbürgermeister bei den Kundgebungen anlässlich des Tages der Arbeit. Zuvor eröffnete Langner aber bereits die Koblenzer Gartenkultur vor dem Schloss.

In den ersten Wochen stand beim neuen Stadtchef das Kennenlernen der mehr als 2.400 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung auf dem Programm. Bei einer Personalversammlung stellte er sich dem Personal vor und besuchte in den ersten Monaten seiner Amtszeit alle Ämter und Eigenbetriebe. Ferner hat er sich zur Aufgabe gemacht in Form von Praktika in den Sommerferien an vielen Stellen der Verwaltung oder Eigenbetriebe tatkräftig mitzuarbeiten. „Dadurch erhalte ich Einblick in das riesige Aufgabenspektrum einer Stadtverwaltung und komme auf Augenhöhe mit den Kolleginnen und Kollegen zusammen“, erklärt Langner seine Motivation.

 

Als Verfechter von regionaler Politikgestaltung ist ihm immer wichtig, dass Koblenz mit dem Umland eng und vertrauensvoll zusammenarbeitet. Daher standen zu Beginn seiner Amtszeit auch eine ganze Reihe von Antrittsbesuchen bei den politisch Verantwortlichen der umliegenden Kreise und Städte auf dem Programm.

 

Erstes einschneidendes Ereignis war der Wunsch der damaligen Bürgermeisterin Marie-Theres Hammes-Rosenstein, in den Ruhestand versetzt zu werden. Seine beliebte Stellvertreterin war schwer erkrankt und konnte die aufreibende Tätigkeit nicht mehr ausführen.

Mit der Nachfolgerin Ulrike Mohrs arbeitet Langner und der weitere Stadtvorstand sehr gut zusammen. Überhaupt ist dem Oberbürgermeister Teamarbeit sehr wichtig.

 

„Diese gute Zusammenarbeit zeigte sich besonders bei der Bewältigung der Coronapandemie“, findet OB Langner, „der Stadtvorstand war sich gerade bei Entscheidungen, die für Wirtschaft und Gesellschaft große Zumutungen darstellten, einig und hat sie offensiv kommuniziert“. Auch das gute Verhältnis zum Landkreis Mayen-Koblenz war in der Pandemie von unschätzbarem Wert, denn zum Landkreis gehört das auch für Koblenz zuständige Gesundheitsamt, das Großes leisten musste und noch muss. „Wir haben uns gegenseitig mit Personal ausgeholfen, oder bei den ersten Impfzentren Menschen aus dem Landkreis mitgeimpft, für die der Weg zum kreiseigenen Zentrum zu weit gewesen wäre, was uns sicher enger zusammengebracht hat“, ist sich Langner sicher.

 

Trotz der Tatsache, dass die Hälfte der bisherigen Amtszeit von OB Langner eigentlich im Ausnahmezustand verlief, hat er seine selbst gesteckten Ziele nicht aus den Augen verloren und einige schon erreicht.

 

Langner steht als Kämmerer für die solide Haushaltsführung. Die meisten von ihm verantworteten Haushalte konnten mit einem positiven Saldo abgeschlossen werden, trotz der Herausforderungen etwa durch die Pandemie. „Neben einer kooperativen Haushaltsaufstellung mit dem Stadtrat, die sich nach unseren Möglichkeiten richtete, haben Bund und Land einiges getan, um den städtischen Haushalt zu entlasten“, gibt der OB zu. „Hier sind aber weitere Hilfen nötig, gerade was die Herausforderungen durch die vielfältigen Folgen des Krieges gegen die Ukraine betrifft“.

Koblenz wird also weiterhin mit Augenmaß seine Haushalte aufstellen, nur rentierliche Investitionen tätigen und die Organisation der Verwaltung im Sinne von mehr Effizienz anpassen, so wie es in den jährlichen Eckwertebeschlüssen vorgesehen ist. „Rat und Verwaltung werden auch weiterhin den externen Rat von Fachleuten in der Haushaltsstrukturkommission einholen, um das Geld der Bürgerschaft sinnvoll auszugeben“, bringt es der Kämmerer auf dem Punkt.

 

Zu den sinnvollen Ausgaben gehören die Mittel für den Straßen- und Brückenbau, die Verbesserung des Radverkehrs und des ÖPNV.

Beispiele:

- Fertigstellung der Nordentlastung

- Erhaltungsmaßnahmen der Pfaffendorfer Brücke sowie Planung und Ausschreibung des Neubaus

- Diverse Arbeiten im Umfeld der Europabrücke sowie Umgestaltung der Mayener Straße

- Erneuerung des Radweges Beatusstraße, viele Straßen mit Piktogrammketten zur Erhöhung der Sicherheit des Radverkehrs

- Rekommunalisierung des ÖPNV, Gründung der koveb und Verbesserung des Angebotes zu niedrigeren Preisen

 

„Die Anstrengungen rund um die koveb mit den vielen Angebotsverbesserungen haben sich gelohnt, denn im jüngsten Bürgerpanel hat der Koblenzer Busverkehr schon deutliche bessere Noten erhalten“, freut sich der OB.

 

Das Leben ist Koblenz ist sehr angenehm und sicher, viele Maßnahmen sollen dafür sorgen, dass es noch angenehmer und sicherer wird.

So konnte der Hochwasserschutz für die Stadtteile Lützel, Neuendorf und Wallersheim fertiggestellt werden. Die mobile Hochwasserschutzwand ist bereits mehrfach aufgebaut worden und hat die Stadtteile geschützt. Die Vorsorge vor Hochwasser und auch Überflutungen durch Starkregen geht weiter. Mit einem Schutzkonzept ist die Verwaltung schon in vielen Stadtteilen vorstellig geworden, um mit der Bewohnerschaft zu diskutieren, wie sie sich schützen können. Die weiteren Stadtteile sollen bis zum Sommer besucht werden.

Zur Sicherheit der Bevölkerung gehört auch eine gute und leistungsfähige Feuerwehr. Neben den vielen freiwilligen Einheiten besitzt Koblenz eine Berufsfeuerwehr. Mit einem neuen Konzept soll die Einsatzgrundzeit verkürzt werden. Daher werden künftig die Koblenzerinnen und Koblenzer von drei Feuerwachen, die sich über das Stadtgebiet verteilen, geschützt. Die neue Wache im rechtsrheinischen Niederberg hat ihren Dienst schon aufgenommen, eine weitere Wache nördlich der Mosel wird das neue Konzept komplettieren.

 

Gesundheit ist ein hohe Gut und Koblenz ein umfassender Gesundheitsstandort. Einen großen Anteil der Arbeitszeit widmet Langner der Entwicklung des Gemeinschaftsklinikums Mittelrhein. Die Struktur aus kommunalen und stiftungsgetragenen Gesellschaftern macht umfangreiche Verhandlungen nötig, das Gemeinschaftsklinikum in eine neue Form zu überführen. Der Stadtchef hofft in diesem Jahr auf einen Abschluss und somit Neustart. Dann können die wichtigen Projekte wie die Ein-Standort-Lösung in den Fokus gerückt werden.

 

Zum angenehmen Leben in Koblenz zählen die vielen Möglichkeiten, seine Freizeit zu verbringen. Neben den vielen Sportmöglichkeiten, ob im Verein oder privat, zählt ein vielfältiges Kulturangebot zu den wichtigen Standortvorteilen der Rhein-Mosel-Stadt. Hier konnten in den vergangenen Jahren mit vielen Investitionen etwa im Theater auch die Zuschüsse an die freie Szene, die allesamt zum schwierig zu finanzierenden freiwilligen Leistungsbereich gehören, weiter geleistet werden. „Die Unterstützung des Ehrenamts stand immer weit oben auf meiner Agenda“, erklärt Langner. So war ihm besonders wichtig, dass sich die Raumsituation für das Ehrenamt verbessert. Direkt in seinem unmittelbaren Arbeitsumfeld wurde daher eine Stelle eingerichtet und eine umfangreiche Bestandserhebung und Bedarfsabfrage gestartet. Im Ergebnis konnte durch die koordinierende Arbeit ein Masterplan erstellt werden. Viele Vereine konnten dadurch schon ihre Raumsituation deutlich verbessern. In einigen Stadtteilen wird bereits an Plänen für den Bau von Räumlichkeiten gearbeitet.

 

Dass es sich in Koblenz gut leben lässt, ist auch dadurch ersichtlich, weil der Bedarf an Wohnungen immer größer ist als das Angebot. Daher hat die Schaffung von Wohnraum hohe Priorität. Vor zwei Wochen hat der OB mit dem Land eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Das Land sichert dabei die Unterstützung beim Bau von gefördertem Wohnraum zu. „Wir verlieren sehr viele Wohnungen aus der Belegbindung, daher ist diese Vereinbarung wichtig, um wieder neue insgesamt Mietpreis dämpfende Wohnungen in Koblenz zu errichten.

Langner gehörte zu den Förderern des Beschlusses, bei größeren Bauvorhaben eine Quote von geförderten Wohnungen zu vorzuschreiben. Dies gilt beim derzeit im Bau befindlichen Rosenquartier und wird auch im Bereich der ehemaligen Fritsch-Kaserne so umgesetzt.

„Unsere eigene Wohnungsbaugesellschaft versetzen wir mit Kapital erhöhenden Grundstücksübertragungen dazu, günstigen Wohnraum zu schaffen, um das Angebot zu erhöhen und den Mietenauftrieb zu dämpfen“ verdeutlicht Langner. Er macht aber deutlich, dass dieses Thema weiterhin viel Aufmerksamkeit benötige.

 

Die Menschen, die in Koblenz leben, gründen Familien und möchten trotzdem weiterhin berufstätig bleiben. Daher ist für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf eine ausreichende Versorgung mit Kinderbetreuungsmöglichkeiten verbunden. Seit 2018 wurden bereits 95 neue Kita-Plätze geschaffen. Für die nächsten Jahre sehen die Planungen die Schaffung weiterer 300 Plätze vor.

Nach der Kitazeit schließt sich die Grundschulbildung an. Neben Investitionen in die Verbesserung der Schulinfrastruktur soll auch das Angebot an Ganztagsschulen weiter ausgebaut werden. Mittlerweile nehmen etwa ein Viertel aller Grundschulkinder an dem Angebot teil, so etwa in der Balthasar-Neumann-Grundschule. Es findet ein steter Ausbau statt, etwa bei der Grundschule Metternich/Rohrer Hof ab Schuljahr 2023/24. Auch in den weiterführenden Schulen gibt es Ganztagesangebote bis hin zum Görres-Gymnasium als erstem seiner Art. Insgesamt werden im Schulbereich allein in diesem Jahr mehr als 21 Mio. Euro investiert.

 

Daneben gelte es nun den Neubau der Pfaffendorfer Brücke so zu steuern, dass Zeit- und Kostenpläne eingehalten werden. Gleiches gilt für das Hallenbad, das im Herbst 2023 eröffnet werden soll. Die Planungen für die BUGA 2029 umzusetzen, die Seilbahn dauerhaft zu erhalten, die Digitalisierung der Verwaltung voranzutreiben und für eine Verbesserung der digitalen Infrastruktur, etwa beim Verkehrsbetrieb und den Haltestellen zu sorgen.

Dass ihm der Klimaschutz am Herzen liegt, ist schon daran zu erkennen, dass die Klimaschutzbeauftragte direkt in seinem Büro angesiedelt ist. Mit einer erweiterten Neuauflage des 500 Dächer-Programms, bei der nun auch Solaranlagen gefördert werden, ist gerade gestartet worden.

 

Ferner verspricht Langner sich weiterhin für die Stärkung des Hochschulstandortes Koblenz einzusetzen. Insbesondere die selbständige Uni Koblenz und die Entwicklung der Hochschule liegen ihm am Herzen. Mit der Änderung von Bebauungsplänen wollen wir helfen, die räumlichen Probleme unserer prosperierenden Einrichtungen zu verbessern. Die Hochschulleitungen können sich auf die enge Partnerschaft mit die Stadtspitze verlassen.

 

Außerdem will Langner weiterhin ein OB „zum Anfassen“ sein. Er ist für die Koblenzerinnen und Koblenz auf vielen Wegen erreichbar. So kann man mit ihm über Petitionen oder in seiner Bürgersprechstunde begebenen. Als neues Format soll nun „Ihr OB vor Ort“ etabliert werden. Der Oberbürgermeister hat sich vorgenommen, alle Stadtteile zu besuchen, um mit den Menschen direkt ins Gespräch zu kommen. Am Vortag fand der erste Besuch in Arzheim statt. „Das machen wir auf jeden Fall weiter“, so der OB abschließend.

OB David Langner
OB David Langner