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Pressemeldungen der Stadt Koblenz

Dritte Sitzung des Stadtrates im Jahr 2022 –Hangsicherung in Ehrenbreitstein – Neuer Fuß- und Radweg an der Mozartbrücke

Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Mitglieder des Stadtrates zur dritten Sitzung im Jahr 2022, die zugleich die erste Präsenzsitzung in diesem Jahr ist. Die Sitzung fand im Atrium der Rhein-Mosel-Halle statt.

 

Zunächst wurden einige städtische Ausschüsse aufgrund personeller Veränderungen in den Fraktionen der CDU sowie der Freien Wähler neu besetzt.

 

Anschließend beschloss der Stadtrat die Änderung diverser Gesellschaftsverträge um diesen in Zukunft die Möglichkeit einer digitalen Gesellschafter- oder Aufsichtsratsversammlung einzuräumen.

 

Der Stadtrat beschloss einstimmig die erste Änderung des Bebauungsplan Nr. 91 „Baugebiet zwischen Sebastiani- und Friedrich-Gerlach-Straße“. Hierbei handelt es sich um die Ausschreibung eines Grundstücks, welches zukünftig zur Wohnbebauung genutzt werden soll. Mit dem Beschluss wird ein 2004 gefasster Beschluss zur Erhaltung der dort bestehenden Grünfläche außer Kraft gesetzt.

 

Nach der, im Frühjahr 2021 fertiggestellten, Herrichtung der Fläche zwischen Altengraben und Altenhof beschloss der Stadtrat nun einstimmig den Verbindungsweg, sowie die Fläche selbst, nach dem ehemaligen Bewohner des Altengraben 13 dem Kanoniker „Johann Theodor Statz“ zu benennen. Der Bereich soll von nun an den Namen „Statz’sches Gässchen“ tragen.

 

In Ehrenbreitstein benötigt der Hang in der Brentanostraße eine bauliche Sicherung. Zuvor wurden vermehrt Verformungen und Risse im Hang festgestellt, die zwar noch keinen Anlass zur Sorge geben, allerdings ausgebessert werden müssen. Um hier präventiv zu arbeiten wurde bereits eine Spur der Brentanostraße gesperrt um die Last auf den Hang zu verringern. Im Rahmen der Bauarbeiten wird nicht nur der Hang gesichert, sondern ebenfalls Fahrbahn und Gehweg verbreitert. Auch die Behindertenbeauftragte wurde in die Planungen miteinbezogen. Der Vorlage stimmte der Rat einstimmig zu.

 

Der behelfsmäßige Fuß- und Radweg, welcher von der Mozartstraße im Stadtteil Oberwerth in die Rheinanlagen führt, wird im Rahmen von Bauarbeiten vollständig zurückgebaut. Im Gegenzug hat der Stadtrat einstimmig den Bau einer Wegeverbindung für Fußgänger und Radfahrer beschlossen, die im Gegenteil zum vorherigen Behelfsweg eine maximale Steigung von 6% und eine Verbreiterung des Weges vorsieht. Die Planungen beinhalten unter anderem Ruhepodeste für Mobilitätseingeschränkte Personen, sowie Geländer an beiden Seiten für sehbehinderte Personen. Aktuell befindet man sich noch in einem Konzeptstadium.

 

Der Anteil der Urnenbestattungen auf dem Koblenzer Hauptfriedhof beträgt mittlerweile 78%. Dadurch werden weder mögliche Erweiterungsflächen benötigt, noch sämtliche in Nutzung befindlichen Flächen immer wieder belegt. Daher sollen vorbehaltlich der Zustimmung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion einige Grabfelder aufgegeben werden. Sie können letztmalig bis Ende 2031 belegt und danach noch bis Ende 2051 genutzt werden.

Hernach könnten die Flächen vom Friedhof abgetrennt und einer anderen Nutzung zugeführt werden. Dieser Vorlage stimmte der Rat einstimmig zu.

 

Ferner beschäftigte sich der Rat noch mit 13 Anträgen und zwei Anfragen aus seinen Reihen.

Eine nichtöffentliche Sitzung mit vier Tagesordnungspunkten schloss sich an.