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Pressemeldungen der Stadt Koblenz

Zweite Juni-Sitzung des Stadtrates – Fortschreibung des Strategischen Integrationskonzeptes beschlossen

Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Mitglieder des Stadtrates zur Juni-Sitzung, in der ein Test für künftiges Live-Streaming durchgeführt wurde.

 

Das 500-Dächer-Programm der Stadt Koblenz ist in diesem Jahr sehr stark gefragt. Im laufenden Jahr sind schon 65 Anträge mit einer Gesamtzuwendungshöhe von 100.000 Euro bewilligt worden. Um weitere Anträge positiv bescheiden zu können, sollen übriggebliebene Mittel aus dem vergangenen Haushaltsjahr in das aktuelle übertragen werden. Der Rat hat sich dieser Vorgehensweise einstimmig angeschlossen.

 

Das strategische Integrationskonzept der Stadt Koblenz stammt in seinen Grundzügen aus dem Jahr 2007 und ist nun fortgeschrieben worden. Die Stadt Koblenz versteht Integration als nachhaltige Daueraufgabe und nimmt bei der Integrationsarbeit eine Koordinierungs-, Dienstleistungs- und eine Gestaltungsfunktion wahr. Ziel der Integrationsarbeit soll das lokale Verantwortungs-, Identifikations- und Zugehörigkeitsgefühl stärken und die gute Zusammenarbeit aller Akteure weiterhin fördern.

Vier Handlungsschwerpunkte wie Sprache und Bildung, Unterstützung des Ehrenamts, Flüchtlingsarbeit sowie Ausbildung und Beschäftigung kennzeichnen das Integrationskonzept.

Der Rat schloss sich der Vorlage einstimmig an.

 

Das Projekt „Kernsanierung Theater“ macht gute Fortschritte. Dies bedingt, dass in diesem Jahr zusätzliche Planungsleistungen und damit verbundene Kosten entstehen, die eigentlich für 2023 vorgesehen waren. Daher stimmt der Rat einstimmig einer überplanmäßigen Auszahlung von rund 1 Mio. Euro zu.

 

Die Pastor-Klein-Straße im Rauentaler Moselbogen ist eine bedeutende Erschließungsstraße für ein Hotel, Parkhäuser, Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe und ab Herbst 2023 auch für das neue städtische Hallenbad. Daher solle die Straße nun mit dem Ziel der Erhöhung der Verkehrsqualität und –sicherheit für alle Verkehrsarten ausgebaut werden. Die Baukosten belaufen sich geschätzt auf 3,5 Mio. Euro. Die Straße liegt im Städtebaufördergebiet „Stadtumbau Rauentaler Moselbogen“ und wird deshalb mit einer Quote von 90% gefördert. Dieser Vorlage stimmte der Stadtrat mehrheitlich zu.

 

Mehrheitlich einigte sich der Stadtrat den Durchlass des Brückerbachs im Kreuzungsbereich der Wolkener Straße und der Grabenstraße im Stadtteil Rübenach zu erneuern. Die Arbeiten sollen noch in diesem Jahr vergeben werden und im Frühjahr 2023 beginnen. In der rund dreimonatigen Bauzeit wird der Bereich für den Verkehr voll gesperrt. Auch der ÖPNV ist davon betroffen.

 

Auf dem Schulhof der Grundschule Horchheim müssen dringend Gefahrenstellen beseitigt und eine barrierefreie Rampe werden. Die Arbeiten, die mit der Schulleitung und beteiligten Ämtern abgesprochen sind, sollen in den kommenden Sommerferien durchgeführt werden, um den Schulbetrieb nicht zu beinträchtigen.

Der Stadtrat war mit der Vorlage einstimmig einverstanden.

 

Ferner beschäftigte sich der Rat noch mit 5 Anträgen und zwei Anfragen aus seinen Reihen.

In einer nichtöffentlichen Sitzung wurden fünf Tagesordnungspunkte behandelt.