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Pressemeldungen der Stadt Koblenz

Amt für Jugend, Familie, Senioren und Soziales der Stadt Koblenz legt Jahresbericht 2021 vor

Mit dem Jahresbericht informiert das Amt für Jugend, Familie, Senioren und Soziales umfassend über seine vielfältigen Tätigkeiten, erläutert Neuerungen sowie Schwerpunkte der Arbeit und legt die Fallzahlen- und Kostenentwicklungen detailliert offen.

 

Der Jahresbericht unterstreicht durch die Vielzahl der Maßnahmen und Projekte sowie die Höhe der zur Verfügung gestellten Mittel den großen Stellenwert der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Sozialhilfe in der Stadt Koblenz.

Die tägliche Arbeit der derzeit 323 Mitarbeitenden des Amtes umfasst ein sehr breites Aufgabenspektrum von „A“ wie Allgemeiner Sozialdienst, Asylbewerberleistungen über Elterngeld, Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zur Pflege, Jugendarbeit, Jugendhilfeplanung, Kindertagesstätten, Sozialplanung, Unterhaltsvorschuss, Wohngeld bis „Z“ wie Zuschüsse, um nur einige Aufgaben exemplarisch zu nennen.

Ausführlichere Informationen zu den einzelnen Aufgaben, aktuelle Tendenzen sowie umfangreiche Fallzahlen- und Kostenentwicklungen erhalten Sie im Jahresbericht 2021 des Amtes für Jugend, Familie, Senioren und Soziales. Der Bericht kann im Internet unter folgender Adresse eingesehen und heruntergeladen werden: https://www.koblenz.de/leben-in-koblenz/soziales/publikationen/

 

 

 

Anlagen zur Pressemitteilung „Amt für Jugend, Familie, Senioren und Soziales der Stadt Koblenz legt Jahresbericht 2021 vor“

 

Anlage 1 Schwerpunkte des Amtes im Jahr 2021

 

Im Bereich Soziales und Senioren lassen sich für das Jahr 2021 verschiedene Schwerpunkte festhalten:

Ehrennadel für soziales Engagement

Im Rahmen einer Feierstunde verliehen Oberbürgermeister David Langer und Bürgermeisterin Ulrike Mohrs am 08.09.2021 die Ehrennadel für soziales Engagement der Stadt Koblenz an Frau Anja Bogott, Herrn Klaus Möntenich und Herrn Günter Pauli. Darüber hinaus wurden mit Frau Annalena Kretschmer, Frau Elina Knopp sowie Herrn Martin Katheder auch Jugendliche für ihr besonderes soziales Engagement mit der Ehrennadel der Stadt Koblenz ausgezeichnet.  

Gesetzliche Änderungen 2021

Auch das Jahr 2021 war von einer Vielzahl von gesetzlichen Änderungen geprägt. An dieser Stelle werden nur die einzelnen Bestimmungen benannt – nähere Ausführungen hierzu erfolgen im Bericht selbst (S. 9 ff.).

·        Zunächst ist zum 01.01.2021 das Grundrentengesetz in Kraft getreten. Dadurch wurde im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) und auch im Wohngeldgesetz (WoGG) ein Freibetrag für Personen mit Grundrentenzeiten implementiert.

·        Ebenfalls zum 01.01.2021 trat das Wohngeld-CO2-Bepreisungsentlastungsgesetz in Kraft. Mit diesem wurde in der Wohngeldgewährung eine CO2-Komponente eingeführt.

·        Durch die erste Reformstufe des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes, welche zum 10.06.2021 in Kraft getreten ist, erfolgt eine engere Zusammenarbeit, insbesondere bei Zuständigkeitsübergängen, zwischen der Jugend- und Eingliederungshilfe. (s.a. Bereich Jugend und Familie)

·        Das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz hat die Regelungen der gesetzlichen Pflegeversicherung im Elften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) weitreichend reformiert.

·        Durch das Teilhabestärkungsgesetz wurden Änderungen im Recht der Eingliederungs- und Sozialhilfe vorgenommen.

·        Zum 01.08.2021 trat die dritte und letzte Stufe der Anpassungen durch das 26. BAföG-Änderungsgesetz in Kraft. Die letzte Stufe führte zu einer weiteren Anpassung der Fördersätze für leistungsberechtigte Personen.

Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe in der Stadt Koblenz - Teil 1: Bestandsanalyse

Der Arbeitskreis Wohnungslosenhilfe hat im Jahr 2020 das "Gesamtkonzept Wohnungslosenhilfe in der Stadt Koblenz - Teil 1: Bestandsanalyse" entwickelt. Dieses wurde am 15.07.2021 vom Stadtrat der Stadt Koblenz beschlossen. Im Arbeitskreis sind der Caritasverband Koblenz e.V., die Schachtel e.V., die Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Koblenz-Stadt e.V., der Verein für Bewährungshilfe e.V. sowie die beteiligten Ämter der Stadtverwaltung Koblenz (Ordnungsamt und Amt für Jugend, Familie, Senioren und Soziales) vertreten. Die Federführung oblag dem hiesigen Amt.

Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge (eGK)

Nachdem der Stadtrat mehrheitlich beschlossen hat, dass die Stadt Koblenz als vierte Kommune in Rheinland-Pfalz der entsprechenden Rahmenvereinbarung beitritt, wurde zum 01.04.2021 die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge eingeführt. Dadurch wird für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die einen Anspruch auf Krankenhilfe im Sinne des § 4 Asylbewerberleistungsgesetz haben, die Gesundheitsversorgung durch den Vertragspartner sichergestellt.

Im Bereich Jugend und Familie waren folgende Schwerpunkte maßgeblich:

Kindertagesbetreuung

Das Jahr 2021 war im Bereich Kinderbetreuung maßgeblich durch das Inkrafttreten des neuen Landes-Kindertagesstätten-Gesetzes zum 01.07.2021 geprägt. Letztlich konnte für alle Koblenzer Kitas die neue Angebotsstruktur einvernehmlich vereinbart werden.

Noch vor dem Jahresende wurde zudem das Ganztagsförderungsgesetz auf Bundesebene beschlossen. Dieses sieht einen Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung für alle Grundschul-kinder, beginnend mit dem Schuljahr 2026/27 vor. Die Vorbereitungen hierzu sind daher schon jetzt aufzunehmen.

Das neue Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG)

Die Reform des SGB VIII ist zum 10.06.2021 in Kraft getreten und bringt vielfältige Neuerungen und Änderungen für die Kinder- und Jugendhilfe mit sich. Diese wirken sich in vielfältiger Weise auf die Arbeit der freien Träger und des Jugendamts aus.

Jugendberufsagentur

Zum 01.07.2021 konnte in der Viktoriastraße 38 in Koblenz die Jugendberufsagentur (JBA) als gemeinsame Einrichtung von Jugendamt, Jobcenter und Arbeitsagentur an den Start gehen. Nach 1,5 Jahren Planungszeit wurde das neue Angebot umgesetzt.

Aufholen nach Corona

Das Landesprogramm „Aufholen nach Corona“ wurde nach den Programmvorgaben umgesetzt. Im Wesentlichen erfolgt die Umsetzung der Ziele durch einen zeitlich befristeten Ausbau der Schulsozialarbeit im Bereich der Grundschulen, der RealschulenPlus und der Gymnasien.

 

Anlage 2        Haushaltsdaten 2021 des Amtes für Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Für das Jahr 2021 setzt sich der Konsumtivhaushalt (siehe S. 13 des Jahresberichtes) insgesamt aus Erträgen von 90.665.040 €, Aufwendungen von 182.709.925 € und einem Zuschussbedarf von 92.044.888 € zusammen. Dies entspricht einem Anstieg beim Zuschussbedarf von 6,0% gegenüber dem Vorjahresergebnis.

Insgesamt entfiel der größte Teil der Ausgaben im Jahr 2021 mit 43,2 Mio € auf die Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege (23,6%), gefolgt von den Leistungen der Eingliederungshilfe (Produkte 3161 bis 3164) mit 36,2 Mio. € (19,8 %), der Grundversorgung und Hilfen gemäß SGB XII - Sozialhilfe mit 33,7 Mio (18,5%) sowie der Kinder- und Jugendhilfe mit 26,2 Mio € (14,3%).

Die Aufwendungen im Investivhaushalt (siehe S. 15 des Jahresberichts) für das Jahr 2021 sind im Vergleich zum Vorjahr um ca. 600 T € angestiegen. Ursächlich dafür ist, dass u.a. bei der Unterhaltung von Spielflächen ein höheres Volumen benötigt wurde. Auch der Neubau der Kita Horchheimer Höhe machte sich im vergangenen Jahr bei den Investitionskosten stärker als im Vorjahr bemerkbar. Aufgrund geringerer Zuwendungen und höherer Aufwendungen verschlechterte sich das Jahresergebnis beim Zuschussbedarf im Investivhaushalt insgesamt um ca. 1,8 Mio €.