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Stadtkämmerer legt ausgeglichenen Haushalt vor – Langner: Einmaliger Kraftakt vermeidet Steuererhöhungen

(11.11.22) Seit gestern Nachmittag liegen die aktualisierten Orientierungsdaten des Landes zum Kommunalen Finanzausgleich (KFA) vor. Wie Oberbürgermeister David Langner bereits bei der Einbringung des Haushalts Anfang des Monats erklärt hatte, haben sich die Prognosen bewahrheitet, dass die Stadt Koblenz aufgrund guter Steuereinahmen nicht besonders stark vom neuen Finanzausgleich profitiert.

Das zu Monatsbeginn vorgelegte Zahlenwerk war noch von 10 Mio. Euro Einnahmen aus dem KFA ausgegangen. Die nun vorliegenden Zahlen ergeben hingegen nur Einnahmen in Höhe von 400.000 Euro. Damit würde der Fehlbetrag im Finanzhaushalt 2023 deutlich höher ausfallen, als dies im bisherigen Entwurf des Haushaltsplanes dargestellt ist.

Der Stadtvorstand hat sich daher zu einem einmaligen Kraftakt entschlossen. Unter Einbeziehung des Mitte dieser Woche veröffentlichten Regionalisierungsergebnisses der Steuerschätzung und mit für die Bürgerinnen und Bürgern unschädlichen Reduzierungen von Haushaltsansätzen ist es gelungen, einen ausgeglichen Haushalt vorzulegen. Der Haushaltsplan schließt jetzt sogar mit einem Überschuss im Finanzhaushalt in Höhe von rund 760.000 Euro ab.

„Jetzt ist unser Haushalt wirklich auf Kante genäht, aber dadurch können wir die Erhöhung der Grundsteuern vermeiden, was uns in diesen für die Menschen schwierigen Zeiten wichtig gewesen ist“, verkündet OB Langner abschließend.

Den Fraktionen werden die neuen Zahlen mit ausführlichen Tabellen zu ihren Haushaltsberatungen noch am heutigen Freitag erhalten.