Pressemeldungen der Stadt Koblenz

(Koblenz: 02.11.23) Oberbürgermeister und Stadtkämmerer David Langner brachte in der heutigen Ratssitzung den Haushalt für das Jahr 2024 ein, der von einigen Unsicherheiten geprägt ist.

Wie schon im vergangenen Jahr, liegen der Stadt noch nicht alle Zahlen für das Haushaltsjahr 2024 vor. Der aktuelle Zwischenstand sei aber schwierig. Stand heute sei nur dann ein Haushaltsausgleich möglich, wenn die Einnahmen verbessert, also Steuern und/oder Abgaben erhöht werden. Das bedeute zusätzliche Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger. Die Diskussion würde in den Gremien des Rates in den kommenden Wochen geführt. Langner bedankte sich vor allem bei denen, die die Koblenzer Wirtschaft am Laufen erhielten und damit den Großteil der Einnahmen erwirtschafteten, mit denen Rat und Verwaltung in die Lage versetzt würden, Investitionen in die Zukunft zu tätigen.

Neben dem größten derzeitigen Bauprojekt der Pfaffendorfer Brücke, die mit rund 181 Mio. Euro zu Buche schlägt, erwähnte Langer weitere Projekte. Hierzu gehört etwa der Bereich der Radverkehrsinfrastruktur, bei dem Koblenz im April dieses Jahres einen großartigen Erfolg erzielt habe. Beim bundesweit durchgeführten ADFC-Fahrradklimatests 2022 wurde Koblenz als „Aufsteiger-Stadt“ ausgezeichnet. Hier zeige sich, dass in der Vergangenheit gut investiert wurde. „Wir sind aber noch lange nicht fertig, denn unsere Gesamtplatzierung im Mittelfeld zeigt, dass noch weitere Entwicklungsschritte zu einer fahrradfreundlichen Stadt notwendig sind“, sagte Langner.

Auch die koveb trägt mit ihren Maßnahmen bezüglich Antriebskonzept und ÖPNV-Vermarktung ihren Teil zur Mobilitätswende und damit zum Klimaschutz bei. Zwischenzeitlich sind 47 von 100 Bussen auf Biogas umgestellt. Die Umstellung zeigt bereits Wirkung: So haben sich die Jahresmittelwerte für Stickstoffdioxid deutlich verbessert. Durch den kontinuierlichen Rückgang sind zwischenzeitlich die Grenzwerte unterschritten.

Neben den vielen kulturellen Angeboten in der Stadt, die durch zahlreiche engagierte Kulturveranstalter immer wieder erweitert und neu entwickelt werden, wird die Kernsanierung des Stadttheaters in Höhe von 13,7 Mio. Euro im kommenden Jahr ein besonders Projekt. Das Land stellt dafür aus dem Investitionsstock von rund 8 Mio. Euro zur Verfügung. Zudem möchte die Stadtverwaltung den Umzug des Stadtarchivs in das Forum Confluentes realisieren und damit ein nachhaltiges attraktives Archiv- und Geschichtsangebot schaffen.

Der Erhalt der Seilbahn ist Oberbürgermeister Langner besonders wichtig, denn sie ist schon seit der BUGA 2011 nicht mehr nur eine Touristenattraktion. Viele Menschen aus der Umgebung nutzen diese, um beispielsweise zu Events auf der Festung zu gelangen – ein klimafreundliches Verkehrsmittel. Langner sagt dazu: „Beförderte die Seilbahn 2017 noch 695.000 Personen, sind es heute 725.000. Gemeinsam mit dem Land werden wir die Seilbahn im UNESCO-Weltkulturerbe erhalten!“

Die Thematik Digitalisierung ist in Koblenz nicht mehr wegzudenken. So wird derzeit am digitalen Bauantrag gearbeitet, der 2024 eingeführt werden soll.

Auch im schulischen Bereich steht Koblenz an erster Stelle im ganzen Land! Zum Schuljahresende 2022/2023 hat die Stadt Koblenz ca. 6.300 personalisierte iPads an Schülerinnen und Schüler sowie an Lehrerinnen und Lehrer per kostenlosen digitalen Leihvertrag ausgegeben.

Im Bereich der kommunalen Wärmeplanung hat die Stadtverwaltung eine 100%-ige Förderung des Bundes erhalten. Mit dem Dienstleister evm AG und Ifas, einem Institut der Hochschule Trier am Umweltcampus Birkenfeld, werden die Stadtwerke eine Kommunale Wärmeplanung erarbeiten.

Zudem unterstützt das Land die Kommunen mit dem „Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation“ (KIPKI) bei Investitionsmaßnahmen mit hoher Wirksamkeit. Koblenz erhält mit 4,98 Millionen Euro eine 100-%-ige Förderung. Mit diesen Mitteln werden Maßnahmen umgesetzt, die einen Beitrag zur Verkehrswende, zur Energie- und Wärmewende und zur Klimaanpassung leisten. In der Stadtratssitzung am 16.11. sollen dazu weitere wichtige Entscheidungen getroffen werden.

Klimaschutz wird in Koblenz aber nicht nur im Zusammenspiel mit Bund und Land betrieben, vielmehr fördert die Stadt zugleich die Bürgerinnen und Bürger bei ihren privaten Initiativen. Mit dem 500-Dächer-Programm werden private Haushalte mit insgesamt 500.000 Euro finanziell unterstützt. Neben der Förderung von Beratungsleistungen werden Dämmmaßnahmen, der Einsatz regenerativer Energien sowie Dachbegrünungsmaßnahmen bezuschusst. Die Förderung von PV-Anlagen wird sehr intensiv nachgefragt.

Die gesamte Rede ist als Datei separat veröffentlicht.

Das Zahlenwerk für den Haushalt des Jahres 2024 liegt nun den Fraktionen des Stadtrates zur Beratung vor und er wird in der Sitzung des Stadtrates am 15. Dezember verabschiedet und anschließend der Aufsichtsbehörde vorgelegt.