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Bitte folgen Sie den Links für Informationen zu den folgenden Beispielen für städtebauliche Rahmenplanungen in Koblenz:
Kesselheim hier
Schmidtenhöhe hier
Pfaffendorfer Höhe hier

Allgemeines zur Städtebaulichen Rahmenplanung

Die städtebauliche Rahmenplanung ist ebenso wie die Stadtentwicklungsplanung eine rein informelle Planungsebene, deren Bedeutung im Stadtplanungsverständnis gegenüber dem Instrumentarium der formellen Bauleitplanung zugenommen hat.
Dabei konzentriert sich der Rahmenplan auf räumlich und sachlich begrenzte städtebauliche Entwicklungsaufgaben. Die Eingrenzung auf ausgewählte Aspekte und Probleme ist hierbei möglich. So bietet sich die Aufstellung von Rahmenplänen für Stadterweiterungsgebiete an, aber auch für die weitere Entwicklung bereits bestehender Stadtbereiche, die einem zunehmenden Veränderungsdruck unterliegen, die somit ein neues Handlungskonzept benötigen oder die städtebauliche Defizite und Missstände aufweisen. Die informelle Planung dient auch der Information von Bürgern, Investoren und Behörden. Zugleich bilden Rahmenpläne eine gewisse Leitlinie für das tägliche Verwaltungshandeln. Oft sind Rahmenplänen auch städtebaulich-architektonische Wettbewerbe und Gutachterverfahren vorangestellt.

Die Rahmenplanung liegt in ihrer Aussagekraft zwischen dem Flächennutzungsplan und dem Bebauungsplan. Ihr kommt damit die Aufgabe zu, den Maßstabssprung zwischen den beiden Bauleitplänen zu überbrücken und die Entwicklung des Bebauungsplans aus dem Flächennutzungsplan zu erleichtern.

Der räumliche Geltungsbereich ist stark vom Planungsanlass abhängig. Inhaltlich umfasst ein Rahmenplan in der Regel sowohl die im Flächennutzungsplan dargestellten Nutzungsbereiche als auch die in Bebauungsplänen festgesetzten baulichen Anlagen. Dabei ist die Darstellung meist anschaulicher als im Bebauungsplan, da es hier keine Vorgaben gibt. Darüber hinaus können Aussagen getroffen werden etwa zu räumlich-strukturellen, funktionalen, stadtgestalterischen, sozioökonomischen oder ökologischen Aspekten. Somit können sehr konkrete städtebauliche Ziele festgelegt werden, jedoch immer mit lediglich informellem Charakter.

Die Aufstellung eines städtebaulichen Rahmenplans ist rechtlich nicht verankert und unterliegt keinem förmlichen Verfahren.
Beschlüsse eines Ausschusses oder des Rates genügen, um eine gemeindliche Selbstbindung, vergleichbar mit der beim Flächennutzungsplan, herbeizuführen. Die Aussagekraft eines Rahmenplans kann dabei so differenziert sein, dass er als Planungsgrundsatz für die weitere Planung gelten kann. So ist er als abwägungserheblicher Belang bei der Aufstellung von Bauleitplänen zu berücksichtigen (gem. § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB). Erst durch die Umsetzung der Inhalte des Rahmenplanes innerhalb der Darstellungen im Flächennutzungsplan (§8 Abs.2) können  diese in einem Bebauungsplan Verbindlichkeit für Jedermann erreichen. Dabei kann von einer vorgezogenen Bürgerbeteiligung für einen Bebauungsplan abgesehen werden, wenn die Unterrichtung und Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung bereits zuvor auf Grundlage eines Rahmenplans erfolgt ist (gem. § 3 Abs. 1 Nr. 2 BauGB), was zu einer Beschleunigung des gesamten Planungsprozesses beitragen kann.
Ausschnitt Städtebauliche Rahmenplanung Kesselheim
Ausschnitt Städtebauliche Rahmenplanung Kesselheim
Inhalte einer Städtebaulichen Rahmenplanung ·                    
  • Leitbild und Leitziele für den Stadtteil
  • Szenarien und Varianten
  • Realnutzungskartierung und Entwicklung der Siedlungsfläche
  • Folgewirkungen für Infrastruktur und Gemeinbedarfseinrichtungen
  • Verkehrskonzeption
  • Freiraumentwicklung, Grünstruktur und Landschaftsschutz 
  • Mängel und Potentiale
  • Maßnahmenkonzept incl. Prioritäten  
Verfahrensschritte der Städtebaulichen Rahmenplanung
  • Bestandsaufnahme, -analyse durch Kartierung, Feldvergleiche, stadtinterne (Fachämter) und externe Datenabfrage
  • Entwicklung von Planungszielen, Leitzielen ggf. durch Querabstimmung mit Beteiligten oder Hauptbetroffenen (z.B. Agendagruppen, Fachämtern, Gremien)
  • Erarbeiten von Planungsvarianten und Szenarien
  • Erarbeitung eines Rahmenplanentwurfes mit einem Maßnahmenkonzept mit Gremienabstimmung,ggf. Beteiligung der Hauptbetroffenen, Bürgerbeteiligung
  • Würdigung und ggf. Integration der Rückäußerungen
  • Erarbeitung des Rahmenplanes mit Verabschiedung durch Stadtrat als informeller Plan    

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Wohnen für Hilfe - Wohnraumprojekte in Koblenz - Link auf www.wohnen-fuer-hilfe.de