Pressemeldungen der Stadt Koblenz
Stadtrat 30. Oktober – OB bringt Haushalt ein – Nachtragshaushalt verabschiedet
Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Ratsmitglieder zweiten Stadtratssitzung im Oktober, die ganz im Zeichen des städtischen Haushalts stand.
OB Langner, der auch Kämmerer der Stadt Koblenz ist, brachte zunächst den Haushaltsplan 2026 ein. Hierzu wurde bereits eine gesonderte Meldung herausgegeben.
Bei der Sanierung des Gymnasiums Max-von-Laue wird eine erhebliche außerplanmäßige Auszahlung von 100.000 Euro benötigt. Die Mittel müssen auf Wunsch des Fördergebers für ein Gutachten des Tragwerks des Gebäudebestandes aufgewandt werden. Dieser Vorlage schloss sich der Rat einstimmig an.
Ebenfalls einstimmig befürwortet der Stadtrat eine erhebliche außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von über 3 Mio. Euro zu. Diese Mittel, die im kommenden Jahr ausgegeben werden, dienen der Sanierung des Stadttheaters. Hier sind im Verlauf der insgesamt gut verlaufenden Sanierung unvorhergesehene Faktoren bei Statik- und Brandschutz aufgefallen, die zu Umplanungen, zusätzlichen Arbeiten und damit auch zu einer Bauzeitverlängerung geführt haben.
Für das laufende Jahr 2025 muss der Stadtrat einen Nachtragshaushaltsplan verabschieden. Der Ergebnishaushalt bleibt unverändert bei einem Jahresfehlbetrag von rund 34,5 Mio. Euro. Im Finanzhaushalt gibt es eine erhebliche Änderung, denn der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit verändert sich um rund 6,6 Mio. Euro auf nunmehr rund 114,6 Mio. Euro. Die Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in künftigen Haushaltsjahren, die sogenannten Verpflichtungsermächtigungen, werden neu festgesetzt von bisher rund 25,2 Mio. Euro auf rund 62,1 Mio. Euro.
Der Verwaltungsvorlage stimmte der Rat einstimmig zu.
