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Sondernutzungen


Werbung an der Stätte der Leistung

Werbung an der Stätte der Leistung erfolgt durch Werbeträger. Mit Werbeträger ist eine Hinweis- / Präsentationstafel gemeint, die insbesondere vor Geschäften aber auch vor Gaststätten aufgestellt wird, um auf die dort angebotenen Produkte hinzuweisen.
 
Werbeträger werden aber auch oft als "Kundenstopper" bezeichnet, da der Gewerbetreibende damit die potentiellen Kunden auf sein Warenangebot aufmerksam machen möchte.
 
Das Aufstellen eines Werbeträgers im öffentlichen Verkehrsraum wird in der Stadt Koblenz innerhalb von Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen in einem Bereich von 0,80 m von der Hauswand ab gemessen grundsätzlich erlaubnis- und gebührenfrei geduldet.
 
Außerhalb von Fußgängerzonen und verkehrsberuhigten Bereichen erfolgt die grundsätzlich erlaubnis- und gebührenfreie Duldung zum Aufstellen eines Werbeträgers innerhalb von 0,50 m von der Hauswand ab gemessen. Der Ein- und Ausgang vom Ladenlokal darf jedoch durch den Werbeträger nicht behindert oder erschwert werden. Eine Höhenbeschränkung des Werbeträgers ist in diesen Bereichen nicht vorgesehen.
 
 
Hinweis:
Geduldet wird jedoch nur das Aufstellen eines Werbeträgers und nicht das zusätzliche Aufstellen von Warenauslagen! Der Gewerbetreibende muss sich aus stadtgestalterischen Gesichtspunkten zwischen einem von beidem entscheiden. Die Aufstellung kann zwar im Wechsel erfolgen, jedoch nicht beides gleichzeitig! Sollte eine Aufstellung im Wechsel beabsichtigt sein, so ist auch eine Höhenbeschränkung der Warenauslagen in diesem Bereich nicht vorgesehen. Bei dieser Regelung handelt es sich jedoch lediglich um eine Duldung, d. h. es besteht kein Anspruch auf die erlaubnis- und gebührenfreie Nutzung der o. g. Flächen.
 
Die Nutzung der genannten Bereiche kann z. B. dann nicht geduldet werden, wenn die Sicherheit und die Leichtigkeit des Verkehrs (insbesondere des Fußgängerverkehrs) durch den Werbeträger beeinträchtigt würde. Von einer Gefährdung ist überwiegend dann auszugehen, wenn die verbleibende Restgehwegbreite nicht ausreichend ist. Diese muss grundsätzlich 1,60 m betragen, damit Fußgänger und Rollstuhlfahrer den Gehweg uneingeschränkt nutzen können und auch Begegnungsverkehr stattfinden kann. In Einzelfällen ist sogar die Freihaltung einer noch größeren Restgehwegbreite oder gar des kompletten Gehweges z. B. in besonders stark frequentierten Fußgängerbereichen erforderlich.
 
Wenn Sie sich aufgrund der oben gemachten Ausführungen nicht sicher sind, ob der grundsätzlich erlaubnis- und gebührenfreie Bereich vor Ihrem Ladenlokal zur Aufstellung eines Werbeträgers genutzt werden kann, so wenden Sie sich bitte an den zuständigen Sachbearbeiter, der Ihnen bei der Beantwortung Ihrer Fragen gerne behilflich ist.
 
Sollte die Nutzung einer öffentlichen Fläche über die o. g. grundsätzlich erlaubnis- und gebührenfreien Bereiche beabsichtigt werden, so ist in jedem Fall die Beantragung einer Sondernutzungserlaubnis erforderlich.
 
Des Weiteren erhalten Sie hier zu den folgenden Themen weitergehende Informationen:
 
 

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